Wahlen an der Entflechtungslinie im Donbass: ZWK erläutert Unmöglichkeit deren Durchführung

Dies sagte der Chef der Zentralen Wahlkommission Oleh Didenko, meldet Ukrinform unter Berufung auf die Abteilung der ZWK für Interaktion mit Medien.

"Das Kommission verfügt weder über Gesetzgebungsbefugnisse noch praktische Möglichkeiten, den tatsächlichen Zustand dieser Gebiete zu überprüfen. Gleichzeitig müssen wir sicherstellen, dass die Wahlrechte der Bürger verwirklicht und geschützt werden. Aber dazu muss es entsprechende Bedingungen geben. Sicherheit vor allem. Denn vergessen Sie nicht, dass der Mensch, sein Leben und seine Gesundheit der höchste Wert ist. Wir haben auch keinen Grund, die Schlussfolgerungen in Frage zu stellen, die die regionalen Zivil-Militärverwaltungen zur Verfügung gestellt haben", sagte der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission.

Didenko machte deutlich, dass die Entscheidung der Zentralen Wahlkommission absolut legitim sei, weil sie auf den entsprechenden Schlussfolgerungen der regionalen Zivil-Militärverwaltungen basiere.

Er schloss aber auch nicht aus, dass im Falle einer Verbesserung der Situation die Wahlen in diesen einzelnen Gemeinden im Donbass rechtzeitig stattfinden.

Wie Ukrinform berichtete, hat die Zentrale Wahlkommission am 8. August eine Liste der Gemeinden in den Regionen Donezk und Luhansk festgelegt, wo Kommunalwahlen nicht möglich sind. In diese Liste sind zehn Gemeinden in den Rayons Bahmut, Wolnowacha, Mariupol und Pokrowskyj in der Region Donezk und in acht in den Rayons Sewerodonezt und Schtschattja in der Region Luhansk Region eingetragen.

nj