Selenskyj und Orban können sich Ende Juli treffen

Das sagte der stellvertretende Außenminister der Ukraine, Wasyl Bodnar, in einem Interview für die Nachrichtenagentur Interfax-Ukraine. Das Gipfeltreffen kann laut Bodnar schätzungsweise Ende Juli stattfinden. Er nannte Gespräche in Kyjiw im Rahmen der Regierungskommission „erfolgreich und konstruktiv“. „Die Tatsache, dass die Sitzung nach einer siebenjährigen Pause stattfand, ist schon ein bestimmter Anstoß“, sagte Bodnar. Die Außenminister hätten ein entsprechendes Protokoll unterzeichnet und die Durchführung von zwei weiteren Kommissionen über Fragen der nationalen Minderheiten und Bildung vereinbart. Sie hätten sich auch auf den Einsatz des Pionierbataillons „Theiß“ für die Beseitigung der Hochwasser-Folgen in Transkarpatien geeinigt.

Laut dem Vizeaußenminister wurden in der Sitzung nicht alle Fragen gelöst, es bestehen weiter Meinungsunterschiede zwischen den Ländern. Er schloss die Annahme eines neuen Gesetzes über nationale Minderheiten in der Ukraine nicht aus, um Probleme mit den Rechten der nationalen Minderheiten im Bildungsbereich zu lösen. Er betonte aber: „Für uns bleiben die angenommenen Bildungsgesetz und das Gesetz über die Amtssprache rote Linien“.