Szijjarto bekräftigt Absicht Ungarns, Sitzung Ukraine - NATO zu blockieren

„Wir blockieren derzeit die Sitzung der NATO-Ukraine-Kommission, aber wir haben offen gesagt, dass wir dieses Veto aufheben werden, sobald die Fragen im Zusammenhang mit den Bildungsrechten der ungarischen Minderheit gelöst sind“, sagte Szijjarto.

Er stellte fest, dass die Fragen der Bildungssprache der ungarischen Minderheit in Transkarpatien immer noch offen sind. „Aber es ist sehr wichtig, dass wir diese Fragen auf zivilisierte Weise diskutierten. Wir müssen garantieren, dass diese Fragen die Entwicklung der Zusammenarbeit in anderen Bereichen nicht verhindern“, sagte Szijjarto weiter.

In diesem Kontext bekundete der Minister die Hoffnung, dass es während der für die kommenden Wochen geplanten Sitzungen der gemeinsamen Kommissionen für Bildung und nationale Minderheiten möglich sein würde, sich der Lösung der Fragen zu nähern.

Wie Ukrinform schon früher berichtete, verschlechterten sich die ukrainisch-ungarischen Beziehungen, nachdem das vorherige Parlament der Ukraine das Gesetz „Über die Gewährleistung des Funktionierens der ukrainischen Sprache als Staatssprache“ verabschiedet hatte. Ungarn hatte negativ auf die Annahme dieses Gesetzes reagiert.

Früher hatte die ungarische Seite die Verabschiedung des Gesetzes der Ukraine über die Bildung vom 5. September 2017 auch scharf kritisiert, das sich unter anderem durch eine Reihe von Neuerungen unterscheidet, darunter durch die breitere Einführung der ukrainischen Staatssprache, auch in den Bildungseinrichtungen der nationalen Minderheiten.

Trotz zahlreicher Versuche der ungarischen und ukrainischen Seite, Streitigkeiten diplomatisch beizulegen, konnte keine vollständige Einigung erzielt werden. Budapest versucht, die euro-atlantischen Initiativen der Ukraine zu blockieren.

yv