Wakartschuk will trotz Entscheidung der Rada sein Abgeordnetenmandat kündigen

„Da ich meine eigenen Entscheidungen nicht ändere, bleibt mir die einzige Wahl, die die Werchowna Rada mir gesetzlich gelassen hat, zuerst aus der Fraktion austreten, und dann vom Parteitag von der Wahlliste gestrichen werden, was laut Verfassung automatisch zur Kündigung meines Abgeordnetenmandats führt“, sagte der ukrainische Politiker.

Gleichzeitig betonte er, dass er Mitglied der Partei „Holos“ weiter bleiben und „alles in seiner Macht stehende tun wird, damit sich die Partei weiterentwickelt und erfolgreich wird“.

Am 11. Juni erklärte der Parlamentsabgeordnete Swjatoslaw Wakartschuk, er habe in der Werchowna Rada einen Rücktrittsantrag registrieren lassen.

Am 18. Juni lehnte die Rada jedoch den Entschließungsentwurf „Über die vorzeitige Kündigung des Abgeordnetenmandats der Ukraine von Swjatoslaw Wakartschuk“ ab – die Zahl der Abgeordnetenstimmen von 175 hatte für die Annahme der Entscheidung bei notwendigen 226 Stimmen nicht ausgereicht.

Am 19. Juni verkündete der Präsident von Werchowna Rada, Dmytro Rasumkow, während der morgendlichen Tagung des Parlaments, dass Swjatoslaw Wakartschuk aus der Parlamentsfraktion „Holos“ ausgetreten sei.

yv