Kuleba und Szijjarto unterzeichnen in Budapest eine Reihe von Dokumenten

„Der Außenminister der Ukraine, Dmytro Kuleba, und der Außenminister von Ungarn, Peter Szijjarto, haben ein Protokoll zwischen der Regierung der Ukraine und der Regierung von Ungarn über die Vornahme von Änderungen am Rahmenabkommen zwischen der Regierung der Ukraine und der Regierung von Ungarn über die Gewährung eines Kredits und eine Absichtserklärung zwischen der staatlichen Agentur für Energieeffizienz und Energieeinsparung der Ukraine und dem ungarischen Ministerium für Innovationen und Technologie unterzeichnet“, schrieb sie.

Wie Ukrinform berichtet hat, hält sich der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba in Ungarn zu seinem ersten nicht virtuellen Besuch seit Verhängung restriktiver Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Coronavirus-Pandemie auf.

Nach den Gesprächen sollen die Außenminister eine gemeinsame Pressekonferenz in Budapest geben.

Wie Ukrinform schon früher berichtete, verschlechterten sich die ukrainisch-ungarischen Beziehungen, nachdem das vorherige Parlament der Ukraine das Gesetz „Über die Gewährleistung des Funktionierens der ukrainischen Sprache als Staatssprache“ verabschiedet hatte. Ungarn hatte negativ auf die Annahme dieses Gesetzes reagiert.

Früher hatte die ungarische Seite die Verabschiedung des Gesetzes der Ukraine über die Bildung vom 5. September 2017 auch scharf kritisiert, das sich unter anderem durch eine Reihe von Neuerungen unterscheidet, darunter durch die breitere Einführung der ukrainischen Staatssprache, auch in den Bildungseinrichtungen der nationalen Minderheiten.

Trotz zahlreicher Versuche der ungarischen und ukrainischen Seite, Streitigkeiten diplomatisch beizulegen, konnte keine vollständige Einigung erzielt werden. Budapest versucht, die euro-atlantischen Initiativen der Ukraine zu blockieren.

yv