Tiflis plant nicht, seine strategische Partnerschaft mit Kyjiw zu revidieren

Wie die georgische Internetseite „Nachrichten Georgiens“ (newsgeorgia.ge) schreibt, hat das der Pressedienst des georgischen Außenministeriums nach dem ersten Arbeitstreffen mit dem georgischen Botschafter in der Ukraine, Teimuraz Sharashenidze, bekanntgegeben, der aus Kyjiw zu Konsultationen zurückgerufen wurde, nachdem der georgische Ex-Präsident Michail Saakaschwili zum Vorsitzenden des Exekutivkomitees für Reformen in der Ukraine ernannt worden war.

„Beim heutigen Treffen haben wir uns die Informationen des Botschafters angehört und Fragen und Perspektiven der bilateralen Beziehungen zwischen Georgien und der Ukraine unter Berücksichtigung der aktuellen Situation erörtert. Wir möchten noch einmal klarstellen, dass das Zurückrufen des Botschafters in die Hauptstadt zu Konsultationen ein verbreiteter Schritt in der diplomatischen Praxis ist. Die georgische Seite traf diese Entscheidung im Zusammenhang mit der Ernennung einer Person, die in Georgien strafrechtlich verurteilt ist, von den ukrainischen Behörden zu einem öffentlichen Amt, was nach Ansicht der georgischen Seite nicht dem Geiste der Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern entspricht“, heißt es in der Erklärung des Außenministeriums.

Gleichzeitig betont das georgische Außenministerium, dass Tiflis nicht plant, die strategische Partnerschaft zwischen den beiden Ländern zu revidieren.

„Georgien arbeitet weiter mit der Ukraine nach einer Reihe strategischer Fragen zusammen, wie Besetzung von Gebieten, Prozess der europäischen und euro-atlantischen Integration. Natürlich werden wir die Entwicklung der Prozesse in der Ukraine verfolgen, welche Schritte die ukrainische Regierung im Hinblick auf die Normalisierung der Beziehungen zu Georgien unternehmen wird, und dementsprechend wird eine Entscheidung über das Datum der Rückkehr des Botschafters in die Ukraine getroffen“, steht weiter in der Erklärung des georgischen Außenministeriums.

Wie Teimuraz Sharashenidze selbst vor den Konsultationen erklärte, wurde sein Zurückrufen als eine Form des Protests gewählt.

„Ich habe den ukrainischen Behörden eine Protestnote überreicht. Als Form des Protests war das Zurückrufen des Botschafters für Konsultationen gewählt worden. Ich bin gekommen und heute beginnen wir mit Konsultationen. Die Ukraine hat unseren Protest als strategischer Partner angenommen und war von einer solchen Entscheidung nicht überrascht“, sagte der Botschafter.

Wie Ukrinform berichtete, wurde der georgische Botschafter in der Ukraine, Teimuraz Sharashenidze, auf Beschluss der georgischen Regierung am 8. Mai zu Konsultationen nach Tiflis zurückgerufen, nachdem Saakaschwili zum Vorsitzenden des Exekutivkomitees des Nationalen Reformrates ernannt worden war.

Der georgische Premierminister Georgi Gacharia erklärte am 9. Mai, dass Georgien nicht vorhat, wegen der Ernennung von Saakaschwili zu einer hohen Position in der Ukraine die diplomatischen Beziehungen zur Ukraine abzubrechen.

yv