Normandie-Videokonferenz der Außenminister findet am 30. April statt

Das gab der Außenminister der Ukraine, Dmytro Kuleba, am Dienstag vor der Presse bekannt, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Er dankte allen Außenministern für ihre Teilnahme.

Laut Kuleba ist ein Gespräch auf der Ebene der Außenminister längst überfällig. Ihm zufolge sind die Beschlüsse des Normandie-Gipfels in Paris noch nicht umgesetzt. Man müsse einen Impuls für ihre Umsetzung geben und den Weg zum neuen Gipfel im Normandie-Format in Berlin frei machen, wo „neue Vereinbarungen getroffen werden müssen, um den Weg zum Frieden, zur Deokkupierung der ukrainischen Gebiete und zum Ende der russischen Aggression zu beschreiten.“

Der Hauptzweck des Außenministertreffens ist Kuleba zufolge die Beurteilung, was wurde „seit dem Gipfel in Paris bis zum kommenden Donnerstag“ getan. Nach Ansicht der Ukraine könne man nur einen Austausch von Gefangenen als positiv bezeichnen. Auf dem Treffen muss man auch versuchen, das ist am schwersten, Gründe zu ermitteln, warum es keine Fortschritte in anderen Richtungen gibt, sagte der Minister. Man müsse auch mindestens Lösungen für bestehende Probleme zu skizzieren und einen Impuls für die trilaterale Kontaktgruppe zu geben, damit sie sich mit den detaillierten Lösungen und ihrer Umsetzung befassen würde.

Der deutsche Außenminister, Heiko Maas, gab am 22. April bekannt, dass er und seine Amtskollegen aus Frankreich, der Ukraine und Russland sich auf das Treffen verständigt hätten.

Der letzte Normandie-Gipfel der Staats- und Regierungschefs der Ukraine, Deutschlands, Frankreichs und Russlands fand am 9. Dezember 2019 in Paris statt.