Nationaler Sicherheitsrat will Sanktionen gegen russische Internetdienste verlängern

Wie die Pressestelle des Rates mitteilte, sieht der Entwurf die Sanktionen gegen mehr als 400 juristische und natürliche Personen vor, unter anderem gegen soziale Netzwerk „Vkontakte“ und „Odnolklassniki“, die Suchmaschine „Yandex“ und den E-Mail-Anbieter „Mail.ru“.

Nach Angaben des Rates wird die Frage der Sanktionen gegen russische soziale Netzwerke und Internetdienste wird vom Präsidenten der Ukraine kontrolliert. Der Rat werde die Entscheidung über diese Frage in der nächsten Sitzung treffen.

Der Sicherheitsdienstes der Ukraine SBU hatte am 10. April dem Rat für Nationale Sicherheit und Verteidigung vorgeschlagen, die Sperrung für nächste drei Jahre zu verlängern. Laut dem SBU-Chef Iwan Bakanow gehe es um die Sperrung von „Vkontakte“, „Odnolklassniki“ „Yandex“, „Mail.ru“, „Doktor Web“, „Kaspersky Lab“, „1C“, „Parus“.

Die russischen Internetdienste wurden in der Ukaine im Mai 2017 blockiert.