Rada begibt sich nicht in Quarantäne. Keine Fernabstimmung

Dies sagte der Parlamentspräsident Dmytro Rasumkow am 13. April in einem Programm des TV-Senders 1+1, meldet ein Ukrinform-Korrespondent.

"Für heute gibt es diese Möglichkeit nicht - weder juristisch noch, glaube ich, auch organisatorisch. Hinzu haben fast alle Fraktionen vorgeschlagen, die Arbeit der Werchowna Rada der Ukraine im Standardmodus weiterzuführen, den wir gewohnt sind. Heute funktionieren sehr viele Institutionen in der Ukraine - die Werchowna Rada muss auch arbeiten", sagte der Rada-Chef, indem er auf die Frage antwortete, ob das Parlament nicht plane, für die Zeit der Quarantäne zu Fernabstimmung zu gehen.

Rasunkow machte aber deutlich, dass das Parlament früher den Arbeitsplan geändert habe.

Wie Ukrinform berichtete, fand am 10. April eine Tagung der Parlamentsführung mit den Vorsitzenden der parlamentarischen Fraktionen, an der Ministerpräsident Denys Schmygal und Finanzminister Serhij Martschenko teilnahmen. Erörtert wurden die Änderungen am Staatsdienst 2020 und die Tagesordnung der Sondersitzung der Werchowna Rada am 13. April.

nj