Kuleba bespricht in Budapest Freigabe des Dialogs der Ukraine mit NATO

Das teilte er per Twitter mit.

„Ich werde am 26. März in Budapest sein. Wir werden dort unser Gespräch fortsetzen. Wir müssen eine Lösung finden, um die NATO freizugeben, mit Ungarn gemeinsame Investitions- und Infrastrukturprojekte in Transkarpatien zu starten“, twitterte Kuleba.

In Bezug auf die Sprachfrage sucht die Regierung ihm zufolge gegenwärtig nach einer Lösung, die den Interessen beider Länder entsprechen würde.

Wie berichtet hatte der ungarische Außenminister Peter Szijjarto Anfang Februar dieses Jahres während seines Besuchs in der Ukraine der ukrainischen Ministerin für Bildung und Wissenschaft, Anna Nowosad, vorgeschlagen, zwei Optionen in Betracht zu ziehen, die seiner Ansicht nach bessere Bedingungen für das Erlernen der Muttersprache für die ungarische Gemeinschaft sicherstellen könnten, und zwar, Ungarisch mit der Sprache der Ureinwohner gleichzustellen; die Stunden für das Erlernen der ukrainischen Sprache zu erhöhen, aber nicht zu Lasten anderer Fächer, sondern durch die Erhöhung der Stunden für das Fach „Ukrainische Sprache“.

Frau Nowosad hat ihrerseits erklärt, dass die Ukraine politische Diskussionen zum Thema Sprache für die Schulen mit der Sprache für Minderheiten schließt, und betont, dass unser Ziel darin bestehe, dass alle ukrainischen Kinder, unabhängig von ihrer ethnischen Herkunft, die Staatssprache auf höchstem Level beherrschen.

Beide Vorschläge von Szijjarto wurden also von der ukrainischen Bildungsministerin als unzulässig abgelehnt.

Wie nachdem das vorherige Parlament der Ukraine das Gesetz „Über die Gewährleistung des Funktionierens der ukrainischen Sprache als Staatssprache“ verabschiedet hatte. Ungarn hatte negativ auf die Annahme dieses Gesetzes reagiert.

Früher hatte die ungarische Seite die Verabschiedung des Gesetzes der Ukraine über die Bildung vom 5. September 2017 auch scharf kritisiert, das sich unter anderem durch eine Reihe von Neuerungen unterscheidet, darunter durch die breitere Einführung der ukrainischen Staatssprache, auch in den Bildungseinrichtungen der nationalen Minderheiten.

Trotz zahlreicher Versuche der ungarischen und ukrainischen Seite, Streitigkeiten diplomatisch beizulegen, konnte keine vollständige Einigung erzielt werden. Budapest versucht, die euro-atlantischen Initiativen der Ukraine zu blockieren. In den letzten Jahren fanden die Kontakte hauptsächlich auf der Ebene der Außenminister von Ungarn und der Ukraine - Peter Szijjarto und Pawlo Klimkin - statt.

yv