Normandie-Gipfel: Russland nennt Bedingungen

Normandie-Gipfel: Russland nennt Bedingungen

Ukrinform Nachrichten
Für ein neues Treffen im Normandie-Format seien die Ergebnisse der vorhergehenden Vereinbarungen zu verzeichnen.  

Dies erklärte der stellvertretende Außenminister (der Russischen Föderation - Red.) Alexander Gruschko am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz, meldet RBK.

"Es gab eine absolut klare Vereinbarung, dass ein neues Treffen im Normandie-Format ein Fazit daraus ziehen sollte, was bei dem bisherigen Treffen besprochen wurde. Das betrifft die Truppenentflechtung, die Waffenruhe, die Entminung, den Austausch von Gefangenen, die Einführung der Steinmeier-Formel in die ukrainische Gesetzgebung und einige andere Dinge", sagte Gruschko.

Mit anderen Worten: Die wichtigste Voraussetzung für einen neuen Gipfel sei "die Bewegung bezüglich der Vereinbarungen - sowohl auf der Sicherheits- als auch auf der politischen Strecke", erklärte der stellvertretende Minister.

Dem russischen Diplomaten zufolge bestehe Russland nach wie vor auf die Einhaltung der bereits erreichten Vereinbarungen. 

Für ein der wichtigsten Hindernisse auf dem Weg der Umsetzung der Abkommen von Minsk hält Gruschko "keine Bereitschaft Kyiws für einen normalen Dialog mit Donezk und Luhansk".Wie die Agentur zuvor berichtete, hätte der ukrainische Außenminister Wadym Prystajko nicht ausgeschlossen, dass der Gipfel im Normandie-Format nicht wie geplant, sondern wenig später stattfinden könnte.

Präsident Wolodymyr Selenskyj seinerseits sagte vor Journalisten in München, er bereite sich auf ein Treffen im "Normandie-Format" vor, worüber im Dezember in Paris vereinbart wurde.

Präsident fügte hinzu, er habe keine Informationen über eine mögliche Verlegung des Termins für den Gipfel.

nj

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