EU-Parlament hält neue Strategie zur Östlichen Partnerschaft für notwendig

EU-Parlament hält neue Strategie zur Östlichen Partnerschaft für notwendig

Ukrinform Nachrichten
Die Europäisch Union sollte die wirtschaftliche Integration der Länder - die Ukraine, Georgien und Moldau - unterstützen, die das Assoziierungsabkommen abgeschlossen haben, und auf dieser Grundlage eine neue Strategie der Östlichen Partnerschaft entwickeln.

Diese Meinung äußerte der Vorsitzende des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten der EU, David McAllister, während einer Anhörung über das Programm der Östlichen Partnerschaft in Straßburg.

"Wir müssen uns auf die Anreize für Partner bei der Fortentwicklung der Demokratie und unabhängiger Gerichtsverfahren konzentrieren. Wollen wir die maximale Dynamik und Energie der Östlichen Partnerschaft nutzen, müssen wir ein qualitativ anderes Herangehen entwickeln. Eine der Ideen ist die "Trio-Strategie 2030", die gezielte Aktivitäten betreffs der Ukraine, Georgiens und Moldawiens vorsieht", so McAllister.

Die EU unterstütze aktiv die Länder der Östlichen Partnerschaft und erwarte von den Partnern gravierende Anstrengungen beim Wandel innerhalb ihrer Länder, heißt es.

Die Initiative sieht vor, diesen Ländern eine Aussicht auf die EU-Mitgliedschaft zu gewähren, die klar auf Fortschritte bei Wirtschaftsreformen, Sozialwandel und bei der demokratischen Entwicklung zurückzuführen sein wird.

nj

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