Donbass: Truppenabzug in Solote verschoben

Das meldete der ukrainische Internet-Fernsehsender hromadske.ua.

„In Bezug auf den Abzug sind die Befürchtungen absolut verständlich. Noch mehr möchte ich sagen, dass diese Frage momentan verschoben ist, damit sie aufgelöst wird, sind bestimmte Bedingungen erforderlich. Es muss eine dauerhafte Feuereinstellung für eine bestimmte Anzahl von Tagen geben, die man nicht beobachtet“, sagte Kostjuk.

Er betonte auch, dass es in Stanyzja Luhanska, wo der Truppenabzug bereits erfolgte, ukrainische Polizisten und andere Rechtsschützer gibt, daher kann man nicht sagen, dass nach dem Truppenabzug niemand die Sicherheit der Einheimischen gewährleisten wird.

Wie bereits berichtet erklärte Präsident Wolodymyr Selenskyj am 1. Oktober, die Ukraine habe den Text der „Steinmeier-Formel“ gebilligt und den Truppenabzug in der Nähe von Solote und Petriwske im Donbass vereinbart.

Dem ukrainischen Präsidenten zufolge sieht die Formel die Verabschiedung in der Ukraine eines vorläufigen Gesetzes über den Sonderstatus für Donbass vor, das als ständiges Gesetz gelten wird, wenn die OSZE die Kommunalwahlen in diesen Gebieten als demokratisch anerkennen wird.

Im neuen Gesetz werde keine „rote Linie“ überschritten werden und es werde niemals eine Kapitulation geben, erklärte Selenskyj.

Gleichzeitig haben zahlreiche ukrainische Parteien, Aktivisten und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens die Möglichkeit der Unterzeichnung der „Steinmeier-Formel“ scharf kritisiert. Sie sind der Auffassung, dass zuerst der Sicherheitsteil der Minsker Abkommen umgesetzt werden muss. Das heißt, dass vor den Wahlen und der Diskussion über den Status von Donbass die Truppen abgezogen werden müssen und die Kontrolle über die Grenze wiederhergestellt werden muss.

Massenproteste gegen die „Steinmeier-Formel“ fanden bereits am 1. und 6. Oktober, gestern, am 14. Oktober, in Kyjiw und den Regionen statt.

yv