Drei Events auf der Welt. Formel mit unbekannten, PACE ohne Ukraine und Präsidenten und Kartoffeln

Die Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) fand ohne Beteiligung der ukrainischen Delegation statt. Wolodymyr Selenskyj traf sich mit Alexander Lukaschenko.

Die Ukraine hat leider eine weitere Runde des Informationskampfes gegen Russland verloren. Die Zustimmung des Leiters der ukrainischen Delegation in der dreiseitigen Kontaktgruppe in Minsk, Leonid Kutschma, zur Anwendung der "Steinmeier-Formel" fand in der russischen Informationsschleife statt, was die Wahrnehmung der Aussagen von Wolodymyr Selenskyj zu diesem Thema negativ beeinflusste.Präsident wird sich weiter mit Erscheinungen von "Untreue" auseinandersetzen müssen, und zwar nicht nur durch die Unzufriedenheit eines aktiven Teils der ukrainischen Gesellschaft, sondern auch von außen inspiriert. In Russland versteht man die Folgen der Turbulenzen, wodurch die Ukraine erfasst wurde, für einen weiteren Versuch, unseren Staat als failed state zu zeigen, und man wird seine Chancen kaum verpassen. Der freundliche Ton der Äußerungen von Wladimir Putin darf nicht in die Irre führen, denn Russlands strategisches Ziel hat sich nicht verändert: Es strebt nach wie vor an, die Ukraine wieder in den Bereich seines bedingungslosen Einflusses zu bringen. Deutschland und Frankreich gratulierten durchaus erwartungsgemäß der Abstimmung der "Steinmeier-Formel" und bereiten sich auf den Vierer-Gipfel vor, auf dem nicht nur Wolodymyr Selenskyj, sondern auch Emmanuel Macron ihr sein Debüt haben sollen.

Frankreichs Präsident betonte in seiner Rede bei der Herbsttagung der PACE, dass die Rückkehr der russischen Delegation zur Versammlung sinnvoll sei. Die Reue der Politiker der Alten Welt zu erwarten, muss man nicht. In diesem Zusammenhang ist es besser, zu viel Illusionen zu vermeiden. Die ukrainische Delegation fehlte formell bei der Herbsttagung des PACE und dadurch wurde mindestens das Interesse an Ereignissen in Straßburg innerhalb des Staates verloren. Man kann das Interesse durch das Funktionieren der informellen Gruppe Baltic+ reanimieren, die die Staaten vereint, die von der Notwendigkeit, in der PACE neben russischen Parlamentariern zu arbeiten, nicht begeistert sind.

Das Treffen der Präsidenten der Ukraine und Weißrusslands beim Forum der Regionen in Shytomyr scheint für beide Präsidenten nützlich zu sein. Sowohl Selenskyj als auch Lukaschenko (natürlich jeder im eigenen Format) versuchten, dem Gesprächspartner zu gefallen. Die Unterzeichnung der Verträge im Wert von $0,5 Milliarden ist ein gutes Zeugnis beiderseitigen Interesses ebenso wie die Worte des Weißrusslands Präsidenten, dass es sinnvoll sei, das Raketenprogramm von beiden Ländern zu entwickeln. Ich gehe davon aus, dass dies nur  erst der Anfang. ist - wegen des Zusammenbruchs des INF-Vertrags - und die Hybridpartnerschaft zwischen Kyjiw und Minsk wird Immer intensiver.

Ewhen MAGDA, Institut für Weltpolitik

nj