Ukraine nimmt an PACE-Tagung nicht teil

Das teilte der Vorsitzende des Parlamentsausschusses für Außenpolitik und interparlamentarische Zusammenarbeit, Bohdan Jaremenko, in Facebook mit.

"Da es keine andere Möglichkeit gibt, auf die Verletzung der eigenen Prinzipien seitens dieser Organisation zu reagieren und angesichts einer recht offenen Ignoranz unserer Interessen, einhält sich die Ukraine vorerst, ihre Delegation zur nächsten PACE-Tagung zu entsenden", erklärte er.

"Diese Haltung haben die Mehrheit der Fraktionen des ukrainischen Parlaments unterstützt", sagte Jaremenko.

Im April 2014 wurde Russland wegen der Annexion der Krim das Stimmrecht in PACE entzogen.

Am 26. Juni 2019 hat PACE die Vollmachten der russischen Delegation in vollem Umfang wiederhergestellt. Danach erklärte die ukrainische Delegation, dass sie die Sitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates verlasse.

Am 1. Juli hat das Ausschuss der Werchowna Rada für auswärtige Angelegenheiten dem Parlament empfohlen, die Teilnahme der ukrainischen Delegation an der Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats einzustellen.

nj