Warschau hofft auf Durchbruch in historischen Fragen bilateraler Beziehungen

Es ist bereits bekannt, dass der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, zum ersten Mal in seiner Funktion als Präsident am 1. September Polen besuchen wird, wo er zusammen mit anderen Spitzenpolitikern der Welt den Opfern des Zweiten Weltkriegs die Ehre erweisen wird. Möglicherweise findet auch am nächsten Tag sein offizieller Besuch in Polen statt. Trotz der Tatsache, dass Selenskyj in diesem Land seit einiger Zeit erwartet wird, ließ das Interesse an ihm nicht nach und nimmt vielleicht sogar zu.

Der ehemals polnische Staatspräsident Aleksander Kwasniewski hat in einem Interview mit Ukrinform im Mai dem neu gewählten Präsidenten der Ukraine empfohlen, als erstes Brüssel, Warschau, Berlin und Paris zu besuchen. In drei der vier Hauptstädte hat Wolodymyr Selenskyj bereits einen Besuch abgestattet, obwohl man ihn wahrscheinlich gerade am meisten in dem Land erwartet, das er noch nicht besuchte. War Warschau beleidigt deswegen? Auch wenn ja, niemand hat es in der polnischen Hauptstadt gezeigt, denn der Satz ist hoch - die Normalisierung der Beziehungen in der historischen Ebene mit ganz konkreten Erwartungen der Wiederaufnahme der Exhumierungen der polnischen Opfer in der Ukraine der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Das ist sehr wichtig für Polen.

Der Präsident der Republik Polen Andrzej Duda hat als erster der westlichen Politiker Selenskyj unmittelbar nach der Veröffentlichung der Nachwahlbefragungen zu seinem Wahlsieg gratuliert und ihn nach Polen eingeladen. Die Gratulation noch vor der offiziellen Bekanntgabe des Wahlergebnisses war vollkommen bewusst und sollte zeigen: Warschau wartet lange auf einen Partner für einen Dialog auf hoher Ebene, mit dem man kontroverse Fragen klären kann. Petro Poroschenko und Duda sind offen gesagt nicht gut miteinander ausgekommen. Zu Beginn der Kadenzen beider Präsidenten gab es auch erhebliche Erwartungen von der Zusammenarbeit, doch mit jedem Jahr wurden die Kontakte zwischen den Staatsoberhäuptern Polens und der Ukraine immer kühler, und dies wurde mit den wachsenden historischen Problemen begleitet. Und als die Dinge in eine Sackgasse geraten waren und die Parteien keine Zugeständnisse machen wollten, wurde klar, dass es ohne den Wechsel der Hauptakteure unmöglich ist, eine Einigung zu finden.

Selenskyj war noch nicht zu Besuch in Warschau, aber er hat Duda bei seinem ersten Auslandsbesuch gesehen. Am 4. Juni haben sich die Präsidenten zum ersten Mal in Brüssel die Hände geschüttelt. Dort hat der polnische Staatschef seinem ukrainischen Amtskollegen die Unterstützung für Kyjiw von Warschau in Fragen der europäischen und euro-atlantischen Integration sowie bei der Verteidigung der territorialen Integrität der Ukraine zugesichert. Gleichzeitig betonte er, dass er auf die Lösung der gemeinsamen historischen Probleme rechne.

Daher ist es klar, dass man von Wolodymyr Selenskyjs Besuch in Warschau, wenn nicht einen Durchbruch, dann zumindest neue Initiativen erwartet, die die Pattsituation entblocken würden. Wenn es während des Besuchs gelingen wird, Berührungspunkte in Fragen komplizierter Geschichte zu finden, wird man diesen Besuch in Polen zweifellos als sehr erfolgreich angesehen. In Anbetracht dessen unternimmt Warschau keine plötzlichen Schritte und wartet auf Signale aus Kyjiw.

Signale aus der Ukraine ließen auf sich auch nicht lange warten. Am vergangenen Wochenende erklärte der Berater des Präsidenten der Ukraine, Mykyta Poturajew, in einem Kommentar für die polnische Nachrichtenagentur PAP, dass Kyjiw „starke Initiativen“ zur Verbesserung der Beziehungen im historischen Bereich vorbereite. Nach Angaben von PAP könnten diese Vorschläge gemeinsame ukrainisch-polnische Expeditionen zur Suche nach Sterbeorten der Polen in der Ukraine sowie Initiativen zur gegenseitigen Ehrung in beiden Ländern der Gedenkstätten der Polen und der Ukrainer sein.

Gemeinsame Expeditionen würden das Auftauen der Such- und Exhumierungsarbeiten nach ihrer Einstellung auf Initiative der ukrainischen Seite vor mehr als zwei Jahren bedeuten. Das wäre natürlich ein Schritt vorwärts.

Es ist zunächst noch schwer zu sagen, wie die Vorschläge zur Verehrung oder Erneuerung der Gedenkstätte sein werden. Kyjiw sollte verstehen, dass die polnische Seite mit jeden Initiativen, wo ein Kompromiss gefunden werden soll, sehr vorsichtig im Lichte der bevorstehenden Parlamentswahlen im Herbst sein wird. Einen unvorsichtigen Schritt oder eine Aussage könnte sofort von radikaleren Gegnern der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) im Kampf um den konservativen Wähler ausgenutzt werden. Auf mutigere Schritte könnte sich Warschau nach den Wahlen im Oktober oder November wagen.

Aber Aussagen und Handlungen auf beiden Seiten lassen jedoch Raum für zurückhaltenden Optimismus.

Das Format von Selenskyjs Besuch in Warschau ist noch nicht vollständig klar. Es ist bekannt, dass am 1. September in Warschau internationale Veranstaltungen zum 80. Jahrestag des Zweiten Weltkriegs stattfinden werden, an denen voraussichtlich mehrere Dutzend Staats- und Regierungschefs der EU, der NATO und der Östlichen Partnerschaft teilnehmen werden.

Wolodymyr Selenskyj wird nicht die Gelegenheit haben, dort Putin zu sehen, da er nach Warschau, vor allem wegen der russischen Aggression in der Ukraine, einfach nicht eingeladen wurde. In Warschau kann der Präsident der Ukraine eine Chance haben, den US-Präsidenten Donald Trump zu treffen. Der Besuch des Chefs des Weißen Hauses in Polen wird erwartet, obwohl er offiziell noch nicht bestätigt wurde.

Die polnischen Behörden haben die Erfahrung, in Warschau persönliche Treffen der Präsidenten der Ukraine und der USA zu organisieren. Ein solches Treffen wurde insbesondere am 4. Juni 2014 in der polnischen Hauptstadt im Rahmen der internationalen Begehung der ersten demokratischen Wahlen in Polen im Jahr 1989 organisiert, das vor drei Tagen vor der offiziellen Amtseinführung von Poroschenko stattfand. Das zweite Treffen zwischen Poroschenko und Obama fand im Juli 2016 während des NATO-Gipfels statt. Warum nicht noch so ein Treffen?

Wenn Selenskyj auf Einladung von Trump im August nicht in die USA reist, werden sie sich wahrscheinlich zum ersten Mal als Präsidenten in Warschau treffen.

Der offizielle Besuch von Selenskyj in Warschau kann am 2. September stattfinden. Dass eine solche Möglichkeit besteht, teilte der Leiter des polnischen Präsidentenamtes, Krzysztof Szczierski, kürzlich mit. Gerade dann kann es mehr Zeit für bilaterale Gespräche zwischen Selenskyj und Duda sowie für Treffen mit dem Premierminister, dem Seimas- und dem Senatsmarschällen sein.

Abgesehen von den oben erwähnten historischen Themen hätten die Parteien etwas zu besprechen. Politik, Wirtschaft, Energie, militärisch-technische Zusammenarbeit, grenzüberschreitende Zusammenarbeit, ukrainische Migration nach Polen usw. Wenn die Zusammenarbeit in den meisten dieser Bereiche ziemlich gut und manchmal sogar vorbildlich aussieht, gibt es trotzdem Probleme. Zum Beispiel eine gemeinsame Grenze.

Sie bleibt jetzt wie vor fünf Jahren einer der problematischsten Orte auf der Karte der bilateralen Beziehungen. Über ellenlange Warteschlangen, das vielstündige Warten auf die Überquerung der gemeinsamen Grenze, die Korruption und Flegelei der verschiedenen Kontrollorgane auf beiden Seiten hat vielleicht der Faule nicht gehört. Darüber schreiben täglich die Reisenden in sozialen Netzwerken. Die Situation ändert sich im Laufe der Jahre kaum. Obwohl hört man oft von Beamten, dass der Grund dafür eine schwach entwickelte Infrastruktur und eine geringe Anzahl von Kontrollpunkten sei, aber es ist offensichtlich, dass es nicht nur daran liegt.

Für die Lösung des gesamten Komplexes der „Grenz-Probleme“ sind der politische Wille auf höchster Ebene der Behörden beider Länder und eine klare Koordinierung der Handlungen aller Organe erforderlich, die an der Grenze arbeiten. Und darüber wird auch informell von den Behörden gesprochen.

Ein weiteres Thema, das sich immer mehr abzeichnet, ist die ukrainische Arbeitsmigration nach Polen. Dieser Faktor ist in den letzten Jahren so bedeutend geworden, dass es bereits schwierig ist, die Migrationsprobleme zu ignorieren.

Eines davon sind die Erscheinungen von Fremdenfeindlichkeit oder körperlicher Gewalt gegen Ukrainer in Polen, die sich proportional zur Zunahme der Zahl der ukrainischen Arbeitnehmer anhäufen.

Es ist offensichtlich, dass es nur einige der problematischen Situationen sind, die öffentlich geworden sind, denn nicht alle Ukrainer sprechen über ihre Probleme in Polen, weil sie vor Konsequenzen von Arbeitgebern fürchten oder banal - ihre Rechte nicht kennen.

Natürlich ist die Grundlage all dieser Vorfälle unterschiedlich. Aber sie vereint nur das, dass auf sie die polnischen Behörden klar und entschlossen reagieren sollen. Auch sollen vorbeugende Maßnahmen zur Vermeidung dieser Probleme in der Zukunft getroffen werden.

Der erste Besuch von Selenskyj in Polen, wenn er zwei Tage sein wird, kann also ziemlich intensiv sein. Die Offenheit und Bereitschaft beider Parteien zu Dialog und Schritten entgegen können zu positiven Ergebnissen bei der Lösung neuer und vernachlässigter Probleme führen.

Jurij Banachewytsch, Warschau

yv