Andrij Klujew als Kandidat für Parlamentswahl registriert
Ukrinform Nachrichten
Die Zentrale Wahlkommission hat den ehemaligen Parlamentsabgeordneten von der „Partei der Regionen“ und Ex-Chef des Präsidialamtes von Präsident Janukowytsch. Andrij Klujew, als Kandidaten für die Parlamentswahl registriert.
Diese Entscheidung traf die Wahlkommission in ihrer Sitzung am Dienstag. Klujew kandidiert im Wahlkreis Nr. 46 in der Oblast Donezk.
Am 23. Juni lehnte die Zentrale Wahlkommission die Registrierung von Klujew ab. Klujew konntge nicht beweisen, dass er in den letzten fünf Jahren in der Ukraine wohnte, was eine Voraussetzung für die Kandidatur ist. Die Generalstaatsanwaltschaft teilte der Wahlkommission mit, dass gegen Klujew Ermittlungen in einigen Fällen laufen und ein Haftbefehl vorliegt.
Am 1. Juli hatte das Kassationsgericht beim Obersten Gericht der Ukraine die Zentrale Wahlkommission verpflichtet, über die Registrierung von Klujew neu zu entscheiden.