Demarche der Ukraine und noch sechs Länder in PACE: Schweden stimmt ein

Dies erklärte der Parlamentsabgeordnete, der Leiter der ukrainischen Delegation in PACE Wolodymyr Arjew gegenüber "Radio. Nowyj Tschas".

Polen habe die Initiative unterstützt, eine neue Resolution gegen die Russlands Rückkehr in PACE auszuarbeiten, sagte Arjew weiter.

Am 26. Juni 2019 hat PACE die Vollmachten der russischen Delegation in vollem Umfang wiederhergestellt. Danach erklärte die ukrainische Delegation, dass sie die Sitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates verlasse. Zusammen mit der Delegation der Ukraine erklärten die Vertreter Polens, Litauens, Lettlands, der Slowakei, Estlands und Georgiens, dass sie zu Konsultationen heimkehren.

Am 1. Juli hat das Ausschuss der Werchowna Rada für auswärtige Angelegenheiten dem Parlament empfohlen, die Teilnahme der ukrainischen Delegation an der Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats einzustellen, bis die Venedig-Kommission eine Entscheidung trifft.

Der Parlamentsabgeordnete, der Vertreter der ukrainischen Delegation in PACE Leonid Jemez erklärte allerdings, dass Demarche der Ukraine nicht bedeute, dass sie an den Tagungen PACE nicht teilnehme oder überhaupt den Europarat verlasse.

nj