Hrojsman ruft Angeordnete auf, Immunität aufzuheben

Hrojsman ruft Angeordnete auf, Immunität aufzuheben

Ukrinform Nachrichten
Premierminister der Ukraine Wolodymyr Hrojsman ruft die Parlamentsabgeordneten auf, ihre Immunität aufzuheben.

Dies sagte er während einer "Stunde an die Regierung" in dem Parlament, der Werchowna Rada, teilt ein Ukrinform-Korrespondent mit.

"Während anderthalb Jahre hatte ich als Parlamentspräsident keine Immunität. Als Premierminister habe ich seit drei Jahren keine Immunität. Glauben Sie mir, mein Leben hat sich gar nicht geändert", sagte Hrojsman.

Er ist im Gegenteil überzeugt, dass ohne die Immunität zum Nachdenken angeregt werde, dass das Gesetz einzuhalten sei.

"Ich glaube, die Immunität des ukrainischen Parlaments und anderer Beamter "röstet sie ab", erlaubt ihnen, das Gesetz zu verletzen. Man muss sowieso für das verantwortlich sein. Wollen wir nun das jetzt entscheiden und die Immunität aufheben", betonte Hrojsman.

nj

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