Rasumkow: Selenskyj will Parlament auflösen, hat Grund dafür - Video

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Ukrinform Nachrichten
Der Vertreter des Stabs des neu gewählten Präsidenten der Ukraine Wolodymyr Selenskyj, Dmytro Rasumkow, hat erklärt, dass ein Grund für die Auflösung des Parlaments die Abwesenheit von erforderlichen 226 Abgeordneten in der Parlamentskoalition sei.

Dies erklärte er in der Talkshow "Recht auf Macht" im Fernsehsender "1+1".

"Ja, er wird die Auflösung (des Parlaments - Red.) initiieren...Es gibt Voraussetzungen, die dem Präsidenten ermöglichen, die Rada auflösen zu lassen. Sie sind sehr klar und im Gesetz verankert worden. Eine dieser Voraussetzungen ist das Fehlen der Koalition. Nach meiner Ansicht gibt es heute keine Parlamentsmehrheit, da zwei Koalitionsfraktionen 226 Abgeordnete nicht zählen", betonte Rasumkow.

Selenskyj sei "bereit, dem Parlament zu helfen, zuallerletzt mindestens einem Teil seiner Versprechen nachzukommen", die die Änderungen am Wahlgesetz, die Aufhebung der Immunität von Abgeordneten, Richtern und Präsident betreffen, fügte Rasumkow hinzu.

Die Amtseinführung des neu gewährleisten Präsidenten der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, findet am Montag, den 20. Mai statt.

Früher erklärte Selenskyj, es sei vorzeitig von der eventuellen Auflösung des Parlaments zu sprechen, da er einstweilen die Befugnisse des Präsidenten nicht habe.

nj


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