Österreichs Präsident verknüpft "Minsk" mit Rada-Wahlen

Dies erklärte er bei der mit Präsident der Russischen Föderation Wladimir Putin gemeinsamen Pressekonferenz in Sotschi, meldet ein Ukrinform-Korrespondent.

"Ich habe gesagt, ich würde mich freuen, wenn ein positiver Impuls einerseits oder andererseits in Bezug auf die Erfüllung der Abkommen von Minsk gegeben wird. Aber werden wir Realisten sein. Wir müssen derzeit abwarten, wie sich die Ereignisse angesichts der Parlamentswahlen in der Ukraine im Oktober entwickeln werden", erklärte der österreichische Präsident, indem er seine Verhandlungen mit Putin insbesondere bezüglich der Beziehungen zwischen Russland und der Ukraine, was die Beziehungen der EU mit der Russischen Föderation beeinflusst, erläuterte.

Darüber hinaus verwies Van der Bellen auf das "vieljährige österreichische Mantra" - man müsse im Dialog bleiben, "wenn es sogar zu einigen Punkten verschiedene Meinungen gebe".

Österreichs Präsident sprach bei der Pressekonferenz nicht mehr über die Ukraine. Er erinnerte sich auch nicht an die andauernde russische Aggression gegen die Ukraine. Statt dessen betonte er mehrmals die "traditionell wunderbaren Beziehungen" zwischen Österreich und Russland und die Notwendigkeit, sie zu verbessern, wozu das bilaterale Gesprächsforum “Sotschi-Dialog" berufen sei. Die nächste Sitzung findet in Salzburg 2020 statt. Van der Bellen hat Putin eingeladen, Österreich zu besuchen.  

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk Österreichs ORF teilte mit, dass Präsident Österreichs vor dem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen erklärte, dass "er auch weiterhin keine grundsätzliche Vertrauenskrise zwischen Russland und Europa sehe".

nj