Ministerpräsident Hrojsman gegen vorgezogene Parlamentswahl
Ukrinform Nachrichten
Regierungschef der Ukraine Wolodymyr Hrojsman hat sich gegen eine vorgezogene Parlamentswahl ausgesprochen.
Das macht keinen Sinn, die Wahl Ende Juli durchzuführen, wenn sie im Oktober stattfinden muss, sagte der Premier in einem Interview für die Nachrichtenagentur Interfax-Ukraine. Er sehe keinen Sinn darin. Nach Worten von Hrojsman behaupten auch einige Rechtswissenschaftler, dass die die Durchführung der vorgezogenen Wahl juristisch nicht besonders korrekt ist. Außerdem seien die vorgezogene Wahl nicht gut für die Stabilität.
Hrojsman sagte weiter, dass die Frage der vorgezogenen Wahl im Kompetenzbereich des Staatspräsidenten liegt und er weiß nicht, ob dieser sein Recht geltend machen wird.