OSZE-Sitzung: Isolation Russlands und Verurteilung der

OSZE-Sitzung: Isolation Russlands und Verurteilung der "Wahlen" im Donbass

Ukrinform Nachrichten
Während der speziellen Sitzung des Ständigen OSZE-Rates am Montag in Wien haben 40 Länder die Fake-"Wahlen" im okkupierten Teil des Donbass verurteilt.

Dies teilte der ständige Vertreter der Ukraine bei den internationalen Organisationen in Wien Ihor Prokoptschuk im exklusiven Kommentar dem Ukrinform-Korrespondenten mit.

Das Hauptthema war die Fake-"Wahlen" im okkupierten Teil des Donbass. "Während der Sitzung haben alle Delegationen noch einmal deutlich betont, dass legitime Wahlen nur entsprechend der Gesetzgebung der Ukraine und gemäß den OSZE-Standards stattfinden können und die Bildung von entsprechenden Bedingungen bezüglich der Sicherheit ihnen vorangehen soll ", hob der Diplomat hervor.

Ihm zufolge hätte man während der Sitzung die Russische Föderation an ihre Verpflichtungen betreffs der Abkommen von Minsk erneut gemahnt, die insbesondere den Abzug der russischen Militärs, der Söldner und  Waffen aus dem Territorium der Ukraine sowie die Entwaffnung ungesetzlicher Gruppierungen, die jetzt im okkupierten Teil des Donbass handeln, betreffen.

Prokoptschuk teilte auch mit, dass die Delegation der Ukraine während ihres Auftritts deutlich gemacht hätte, dass die "Wahlen" im Donbass ein Verbrechen und der grobe Verstoß gegen die ukrainische Gesetzgebung, gegen die früher erreichten Vereinbarungen seien, und dass "man für dieses Verbrechen verantwortlich sein müsse".

"Deshalb haben wir die Delegationen anderer Länder zur Solidarität und darüber hinaus zur Verstärkung des politisch-diplomatischen Drucks auf die Russische Föderation als einen Aggressor-Land gefordert, um sie zu zwingen, die Verpflichtungen einzuhalten, die sie übernommen hat", erklärte der ständige Vertreter der Ukraine bei den internationalen Organisationen in Wien Ihor Prokoptschuk.

nj

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