EU kann neue Sanktionen gegen Russland für „Wahlen“ im Donbass verhängen

Diese Möglichkeit schloss die Sprecherin der Europäischen Kommission Maya Kosjancic auf einem Briefing am Montag, dem 12. November, nicht aus.

„Wir haben sehr deutlich unsere Stellungnahme bezüglich dieser „Wahlen“ ausgedrückt, dass sie Illegal und rechtwidrig sind, dass ihre Abhaltung, angesichts der konkreten Umstände, gegen eine Reihe von internationalen Vereinbarungen verstößt. In Bezug auf die Frage, ob die weiteren Sanktionen (gegen Russland) während der Sitzung des Außenministerrats nächste Woche angeschnitten wird, kann ich nicht sagen, denn es ist das Vorrecht des EU-Rates. Die Ukraine-Frage steht formal nicht auf der Tagesordnung dieser Sitzung, also können die Minister sicherlich diese Frage (über Sanktionen) behandeln, dies kann man nicht ausschließen“, sagte die Sprecherin der Europäischen Kommission.

Kosjancic betonte nochmals, dass die Europäische Union eine klare Haltung zur Unterstützung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine hat und die Ergebnisse der sogenannten Wahlen vom 11. November in den Regionen von Donbass, die nicht unter Kontrolle der ukrainischen Regierung sind, nicht anerkannt.

Wie Ukrinform berichtete, hatte die Welt die Durchführung der fake-Wahlen in den besetzten Gebieten von Donbass am 11. November entschieden verurteilt. Dies betonte der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, nach dem Besuch in Paris am 10./11. November und Gesprächen mit vielen Staats- und Regierungschefs.

yv