EU kann neue Sanktionen gegen Russland für „Wahlen“ im Donbass verhängen

EU kann neue Sanktionen gegen Russland für „Wahlen“ im Donbass verhängen

Ukrinform Nachrichten
In der Sitzung des Rates für Auswärtige Angelegenheiten, die am 19. November stattfinden wird, könnte eventuell die Verhängung neuer Sanktionen gegen die Russische Föderation im Zusammenhang mit der Durchführung am 11. November der so genannten Wahlen in den besetzten Gebieten von Donbass behandeln werden.

Diese Möglichkeit schloss die Sprecherin der Europäischen Kommission Maya Kosjancic auf einem Briefing am Montag, dem 12. November, nicht aus.

„Wir haben sehr deutlich unsere Stellungnahme bezüglich dieser „Wahlen“ ausgedrückt, dass sie Illegal und rechtwidrig sind, dass ihre Abhaltung, angesichts der konkreten Umstände, gegen eine Reihe von internationalen Vereinbarungen verstößt. In Bezug auf die Frage, ob die weiteren Sanktionen (gegen Russland) während der Sitzung des Außenministerrats nächste Woche angeschnitten wird, kann ich nicht sagen, denn es ist das Vorrecht des EU-Rates. Die Ukraine-Frage steht formal nicht auf der Tagesordnung dieser Sitzung, also können die Minister sicherlich diese Frage (über Sanktionen) behandeln, dies kann man nicht ausschließen“, sagte die Sprecherin der Europäischen Kommission.

Kosjancic betonte nochmals, dass die Europäische Union eine klare Haltung zur Unterstützung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine hat und die Ergebnisse der sogenannten Wahlen vom 11. November in den Regionen von Donbass, die nicht unter Kontrolle der ukrainischen Regierung sind, nicht anerkannt.

Wie Ukrinform berichtete, hatte die Welt die Durchführung der fake-Wahlen in den besetzten Gebieten von Donbass am 11. November entschieden verurteilt. Dies betonte der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, nach dem Besuch in Paris am 10./11. November und Gesprächen mit vielen Staats- und Regierungschefs.

yv

Bei dem Zitieren und der Verwendung aller Inhalte im Internet sind für die Suchsysteme offene Links nicht tiefer als der erste Absatz obligatorisch, außerdem ist das Zitieren von Übersetzungen aus ausländischen Medien nur mit dem Link auf die Webseite von „ukrinform.de“ und auf die Webseite des ausländisches Mediums zulässig. Das Zitieren und die Verwendung der Inhalte in Offline-Medien, mobilen Apps, SmartTV sind nur mit der schriftlichen Erlaubnis von „ukrinform.ua“ möglich. Inhalte, die mit „Werbung“ und „PR“ gekennzeichnet sind, sowie Texte im Block „Releases“ werden als Werbung veröffentlicht. Die Verantwortung für deren Inhalt übernimmt der Werbeträger.

© 2015-2019 Ukrinform. Alle Rechte sind geschützt.

Design der Webseite — Studio «Laconica»

erweiterte SucheWeitere Suchkriterien ausblenden
Period:
-