Volker: Westen wird „Wahlen“ im besetzten Donbass nicht anerkennen

Volker: Westen wird „Wahlen“ im besetzten Donbass nicht anerkennen

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Ukrinform
Russlands Versuch, die sogenannten „Wahlen“ in den besetzten Gebieten der Regionen Donezk und Luhansk zu organisieren, sei illegal, und alle Ergebnisse dieser „Abstimmungen“ werden weder von den USA noch von Europa anerkannt werden, erklärte gestern der US-Sonderbeauftragte für die Ukraine, Kurt Volker, während eines Telefonbriefings, berichtet der Ukrinform-Korrespondent in den USA.

„Die Wahlen, die Russland am 11. November organisieren will, sind illegal. Wir fordern auf, diesen Prozess zu stoppen. Und niemand in Europa, in den Vereinigten Staaten, in der OSZE und so weiter, denke ich, wird die Ergebnisse dieser Abstimmungen anerkennen“, sagte der amerikanische Diplomat.

Er stellte ferner fest, dass dieser Prozess Washington „sehr beunruhigt“, weil illegale Abstimmungen im Widerspruch zu Minsker Abkommen stehen.

„In der Tat ist die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen dazu berufen, die verfassungsmäßige Ordnung in der Ukraine wiederherzustellen, und diese „Republiken“ haben keinen Platz in der verfassungsmäßigen Ordnung der Ukraine“, sagte Volker.

Zur gleichen Zeit betonte der US-Sonderbeauftragte, dass die Vereinigten Staaten die Idee der Abhaltung von Wahlen im Allgemeinen unterstützen, und dies sei Teil der Minsker Abkommen. Jedoch sollten es „die Wahlen der legitimen Vertreter der Kommunen“ sein, und sie müssen auf dem Territorium stattfinden, wo die Sicherheit, Bewegungsfreiheit garantiert sind, wo die Meinungsfreiheit möglich ist, und Kandidaten die Kampagne frei durchführen können. „Jedoch ist keine dieser Bedingungen jetzt möglich“, sagte Volker.

yv

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