Poroschenko unterzeichnet mit Rumänien Abkommen über militärischen Transport

Poroschenko unterzeichnet mit Rumänien Abkommen über militärischen Transport

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Ukrinform
Der ukrainische Staatspräsident Petro Poroschenko habe das Gesetz „Über die Ratifizierung des Abkommens zwischen dem Ministerkabinett der Ukraine und der Regierung von Rumänien über die Zusammenarbeit im Bereich des Militärtransports“ unterzeichnet, ließ der Pressedienst des Staatschefs berichten.

Das Abkommen legt dem Bericht zufolge die Rahmenbedingungen für die Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und Rumänien im Bereich des Militärtransports fest. Es werden insbesondere Fristen, Organe, die für den militärischen Transport verantwortlich sind, die Organisation, Planung und Ausführung des Transports, die für den Transport verbotenen Güter, die maximalen Fristen für den Transport, etc. bestimmt.

Die Umsetzung des Dokuments schaffe eine vertragsrechtliche Basis zwischen der Ukraine und Rumänien für die Implementierung der entsprechenden Zusammenarbeit und werde die weitere Ausweitung im Geiste der Partnerschaft im Bereich des militärischen Transports zwischen den beiden Ländern fördern, so die Pressestelle.

Wie Ukrinform berichtete, hatte das ukrainische Parlament (Werchowna Rada, auch Oberste Rada) am 6. September das Gesetz „Über die Ratifizierung des Abkommens zwischen dem Ministerkabinett der Ukraine und der Regierung von Rumänien über die Zusammenarbeit im Bereich des Militärtransports“ verabschiedet.

yv

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