Ansprache von Präsident Poroschenko vor Parlament: Die Ukraine ist stärker geworden

Ansprache von Präsident Poroschenko vor Parlament: Die Ukraine ist stärker geworden

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Ukrinform
Die Ukraine ist aus dem „Labyrinth der Multi-Vektoren-Politik“ herausgekommen, baut die Wirtschaft aus, bekämpft erfolgreich die russische Aggression, macht ihre Kirche von Moskau unabhängig. Die Staatsführung macht aber Fehler und die Unzufriedenheit der Menschen ist begründet. Das sind die wichtigsten Thesen der jährlichen Ansprachen des Präsidenten der Ukraine, Petro Poroschenko, vor dem Parlament des Landes.

Der Staatschef sagte in seiner Rede, dass die Ukraine aus dem „Labyrinth der Multi-Vektoren-Politik“ herauskam und der „tödlichen Falle der Blockfreiheit entkommen“ konnte. Das Land befinde sich seit 2014 auf dem Weg zur Europäischen Union und Nato. Nur die Integration der Ukraine zum euro-atlantischen Raum werde uns Frieden, Sicherheit, Unabhängigkeit und Erhöhung des Lebensniveaus für das ukrainische Volk gewährleisten. Poroschenko rief das Parlament auf, Verfassungsänderungen bezüglich der Mitgliedschaft der Ukraine an der EU und Nato zu unterstützen und für ein Gesetz über die Aufkündigung des Vertrags über Freundschaft, Zusammenarbeit und Partnerschaft mit Russland zu votieren.

Der Präsident sagte weiter, dass die Gesellschaft und die Armee bahnbrechende Entscheidungen im Verteidigungsbereich erwarten. Er verlangte von der Militärführung untypische und asymmetrische Antworteten auf Pläne des Feindes. Poroschenko erinnerte daran, dass die Ukraine 3 Prozent des BIP für die Verteidigung ausgibt. Die Summe sei „ziemlich bescheiden“ im Vergleich mit Militärausgaben des Aggressorlandes. Die Verteidigungsbedürfnisse des Landes seien aber höher als seine Möglichkeiten, man müsse „nicht typische Ansätze“ suchen. Er betonte jedoch, dass die Ukraine nicht mehr von russischen Waffen abhängt. 2013 sei die Ukraine von 40 bis 70 Prozent von den russischen Waffenlieferungen abhängig gewesen. Jetzige Ziele der Ukraine für die Bewaffnung der Armee seien neue Technologien, Modernisierung, Übergang zu den NATO-Standards, neue Waffen.

Laut Poroschenko war die Strategie der ukrainischen Staatsführung in den letzten Jahren richtig. Er räumte aber „viele taktische Fehler“ ein und trägt dafür persönlich ein Teil der Verantwortung. Die Situation in der Ukraine und außerhalb des Landes sei aber nicht so bedrohlich wie 2014/2015. „Wird sind widerstandsfähiger und stärker geworden“, sagte der Präsident. Poroschnenko betonte aber, die Unzufriedenheit der meisten Bevölkerung sei begründet. Es sei nicht gelungen, „den Krieg zu beenden und die territoriale Integrität wiederherzustellen“.

Nach Worten von Poroschenko findet in der Ukraine eine „Demoskauisierung“ der Kirche statt. „Das ist eine sehr wichtige Sache und wird werden siegen. Die Sache, die Metropolit Iwan Ohienko „Demoskauisierung“ unserer Kirche nannte“, sagte er. Poroschenko zufolge sind in die Ukraine die Exarchen des Ökumenischen Patriarchats im Rahmen der Vorbereitungen für die Gewährung der Autokephalie an die ukrainisch-orthodoxe Kirche angekommen.

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