Kündigung des Freundschaftsvertrages: Kommentar des Russlands Außenministeriums

Das geht aus dem Kommentar des Außenministeriums Russlands bezüglich des Erlasses des Präsidenten der Ukraine Petro Poroschenko über den Verzicht auf die automatische Verlängerung des Freundschaftsvertrags mit der Russischen Föderation für die nächsten zehn Jahre hervor.

"Destruktive Schritte, die die jetzige Führung der Ukraine verwirklicht, ruft tiefes Bedauern hervor", wurde in der russischen Behörde erklärt und der ukrainischen Macht das Streben vorgeworden, "die fremden geopolitischen Interessen und die politischen Ambitionen zu bedienen".

Dabei ist das Außenministerium Russlands bis jetzt überzeugt, dass "die aktuelle Krise zwischen unseren Ländern" unvermeidlich überwunden sein wird, allerdings müsse man offensichtlich wie die Behörde meint "die Beziehungen mit anderen, mehr verantwortlichen ukrainischen Politikern wieder herzustellen".

Wie Ukrinform mitteilte, hat Präsident Petro Poroschenko am 17. September die Verordnung unterschrieben, wodurch der Beschluss des Sicherheits- und Verteidigungsrats (RNBO) über die Außerkraftsetzung des Freundschaftsvertrags zwischen der Ukraine und Russland genehmigt worden ist.

Das Außenministerium der Ukraine soll bis dem 30. September Russland über den Wunsch der Ukraine informieren, die Handlung des Vertrags einzustellen.

Darüber hinaus wird das Dokumentes ab dem 1. April 2019 außer Kraft gesetzt.

Der Freundschaftsvertrag über die Zusammenarbeit und die Partnerschaft zwischen der Ukraine und der Russischen Föderation war am 31. Mai 1997 in Kiew unterzeichnet worden. Laut den Vertragsbedingungen haben sich die Seiten unter anderem verpflichtet, "die territoriale Integrität und die Souveränität" einander zu respektieren und bestätigten "die Unverletzlichkeit der zwischen ihnen existierenden Grenzen ".

nj