Volker: Angekündigte Wahlen im Donbass sind illegitim

12.09.2018 14:08

Ukrinform Nachrichten

Die Herbstwahlen im Donbass, die die prorussischen Terrormilizen aus den selbsternannten „Volksrepubliken DNR und LNR“ angekündigt haben, seien illegitim und verstoßen gegen die Logik des Minsk-Prozesses, sagte in einem Interview mit DW vor dem Besuch in Kiew der US-Sonderbeauftragte für die Ukraine, Kurt Volker.

Er erklärte, es handele sich um die besetzten Gebiete, wo grundlegende Sicherheitsbedingungen fehlen.

Gleichzeitig bezweifelte der amerikanische Diplomat die Wirklichkeit der Erreichung der spürbaren Fortschritte bei den Verhandlungen über die Regelung des Konflikts im Osten der Ukraine in den kommenden Monaten. Volker räumte ein, dass Moskau eine abwartende Haltung eingenommen hat. „Ich denke, dass die Russen wahrscheinlich jetzt beschlossen haben, keine Anstrengung um des Friedens willen zu machen und die Ergebnisse der Wahlen in der Ukraine abzuwarten“, fügte er hinzu.

Am Vorabend teilte Volker mit, dass er diese Woche Kiew besucht, wo er über die Erreichung des Friedens in der Ukraine sprechen und das Wort bei der jährlichen Sicherheitskonferenz YES, die vom 13. bis 15. September stattfinden wird, nehmen wird.

Wie berichtet haben die Separatisten in den besetzten Gebieten der Regionen Donezk und Luhansk für den 11. November „Wahlen“ festgelegt. Nach dem Beschluss der so genannten „Parlamente“ der Terrororganisationen „DNR“ und „LNR“ werden sowohl Führer als auch die „Deputierte“ gewählt werden.

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