Ungarn blockiert Zusammenarbeit Ukraine-NATO

"Leider hat Ungarn seine Einwände bezüglich der Durchführung der Sitzung der Kommission Ukraine-NATO auf höchster Ebene insbesondere im Rahmen des Gipfels (NATO – Red.) aufrechterhalten", betonte Klimpusch-Zintsadze.

Ihren Worten nach habe Präsident der Ukraine Petro Poroschenko wirklich die Einladung zur Teilnahme am Gipfel der Nordatlantischen Allianz bekommen und will daran teilnehmen, jedoch sei momentan über die Durchführung der Kommission Ukraine-NATO auf Ebene der Staatschefs endgültig nicht entschieden.

Wie Ukrinform mitteilte, hat der polnische Außenminister Jacek Czaputowicz am 28. April seine Meinung geäußert, dass man unter den Bedingungen der Blockierung der Durchführung der Sitzungen der Kommission Ukraine-NATO seitens Ungarns eine Möglichkeit für Durchführung "weniger formaler" Treffen zwischen Kiew und Brüssel finden müsse.

Ungarns kritisiert scharf das neue ukrainische Bildungsgesetz im Teil sprachliche Fragen, das ukrainisches Parlament, die Werchowna Rada Anfang September 2017 verabschiedet hat. Der Außenminister Ungarns, Péter Szijjártó, erklärte zuvor, sein Land werde wegen des ukrainischen Bildungsgesetzes alle Initiativen zur Annäherung der Ukraine mit der EU und der NATO blockieren. Darüber hinaus verlangt Ungarn, dieses Gesetz abzuschaffen.

nj