Dieser Tag in der Geschichte: Der 17. April. Rehabilitation von Opfern politischer Repressionen in der Ukraine

Dieser Tag in der Geschichte: Der 17. April. Rehabilitation von Opfern politischer Repressionen in der Ukraine

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Ukrinform
An diesem Tag im Jahr 1991 hatte die Werchowna Rada der Ukraine, als die erste unter den ehemaligen Sowjetrepubliken, das Gesetz „Über die Rehabilitierung von Opfern politischer Repressionen in der Ukraine“ verabschiedet.

Die Zahl der Opfer politischer Repressionen in der Ukraine ist unmöglich zu berechnen. Einige Experten glauben, dass in der Zeit vom Anfang der 20er bis zum Ende der 80er Jahre des XX. Jahrhunderts in der Ukraine fast anderthalb Millionen Menschen (von ihnen mehr als 50 % der Ukrainer) verhaftet wurden. Viele von ihnen wurden erschossen, andere waren in den Gefängnissen, im Exil, in Vertreibung, Sammellagern, Galeerenarbeit, in der Psychiatrie. Terror und Repressionen hatten fast alle Schichten der ukrainischen Bevölkerung getroffen: Wissenschaftler, Politiker, Militärangehörigen, Künstler, Priester, Bauer. Besonders schwer und schmerzhaft waren Massenrepressionen während des Stalin-Regimes (in den 30-er Jahren). Z. B. waren in der Ukraine in den 1937-1938 Jahren 197 617 Personen verurteilt worden, von ihnen 122 237 Bürger zu Tode. Den Löwenanteil dieser Urteile hatte die sogenannte „Troika“ (NKWD) (auch „Gerichtstroika“) gefällt, was sogar gegen die Normen der damaligen Verfassung verstoß.

Die Rehabilitierung von Opfern der illegalen Repressionen begann fast sofort nach dem Beginn des Prozesses der Entstalinisierung. Im Jahr 1953 wurde dem Obersten Gericht der UdSSR das Recht eingeräumt, auf Einsprüche des Generalstaatsanwaltes Entscheidungen der ehemaligen außergerichtlichen Organe („Troika“) zu überprüfen. In der Ukraine wurden 1956-1959 nach dieser Kategorie von Fällen 250.000 Bürger rehabilitiert. Aber überprüft wurden die Personen auf Anträge der Verfolgten oder ihrer Angehörigen, daher wurden in den nächsten 28 Jahren lediglich 85.000 Fälle überprüft und 60.000 Personen rehabilitiert. Während der „Perestroika“ wurden die Rehabilitationsprozesse wiederbelebt. Ab 1989 waren im Laufe von zwei Jahren 180.000 Bürger rehabilitiert worden. Das am 17. April 1991 verabschiedete Gesetz „Über die Rehabilitierung der Opfer politischer Repressionen in der Ukraine“ hatte zunächst Folgendes festgelegt: der Rehabilitation unterliegen Personen, die aus politischen Gründen durch Gerichte oder außergerichtliche Organe unbegründet auf dem Territorium der Ukraine in der Zeit von 1917 und bis zum Inkrafttreten dieses Gesetzes verurteilt worden waren.

Im Jahr 2010 sind an dem Gesetz „Über die Rehabilitierung der Opfer politischer Repressionen in der Ukraine“ Änderungen in Bezug auf den Status der Personen vorgenommen worden, die als Kind von politischen Repressionen betroffen wurden, und Garantien ihres sozialen Schutzes.

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