Hrojsman kündigt „Frühling der Reformen“ an
Ukrinform Nachrichten
Das ukrainische Parlament muss im Frühling und im Sommer des laufenden Jahres eine Reihe von wichtigen Gesetzen verabschieden.
Das sagte Ministerpräsident der Ukraine Wolodymyr Hrojsman in der Regierungssitzung am Mittwoch, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. „Im Vorjahr war der Herbst der Reformen, jetzt erwartet uns den nicht weniger interessanten Frühling und Sommer der Reformen“, erklärte der Premier. Vor uns stehe die Aufgabe, schnell das Gesetz über das Antikorruptionsgericht anzunehmen. Das Gesetz solle allen internationalen Normen entsprechen. Notwendig seien auch neue Entscheidungen über eine Fortsetzung der Dezentralisierung.
Hrojsman erinnerte daran, dass das Parlament im vergangenen Jahr die Rentenreform, die Gesundheitsreform und Bildungsreform verabschiedet habe.
