Präsident Poroschenko begrüßte gemeinsame Erklärung von Merkel und Macron zur Situation in der Ostukraine

Das schrieb der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, auf seiner Facebook-Seite. „Ich begrüße die Erklärung der Staats- und Regierungschefs Deutschlands und Frankreichs mit dem Aufruf vor allem an Präsident Russland als Aggressorland und Konfliktpartei, die vollständige Einhaltung der Waffenruhe im Zusammenhang mit dem Schuljahresbeginn zu gewährleisten“, so Poroschenko. Er habe das Militär angewiesen, die Einhaltung der Waffenruhe fortzusetzen. Das sei auch das Thema einer Beratung mit dem Militär am Montag in der Stadt Kramatorsk gewesen.

„Die Waffenruhe im Donbass muss allumfassend sein und günstige Bedingungen für die Wiederherstellung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine schaffen“, betonte der ukrainische Staatschef.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron erklärten, sie müssten „mit Bedauern feststellen, dass sich die Sicherheitslage in der östlichen Ukraine nicht signifikant verbessert hat“, und die neue „von der Trilateralen Kontaktgruppe erklärte Waffenruhe durch ebenjene Parteien, die die Waffenruhe unterzeichnet haben, nicht vollständig umgesetzt wurde“. Sie forderten „Präsident Putin und Präsident Poroschenko eindringlich auf, ihre Zusagen vollständig einzuhalten, den Waffenstillstand öffentlich und deutlich zu unterstützen und sicherzustellen, dass entsprechende Instruktionen an das Militär und die Kräfte vor Ort übermittelt worden sind“.

Die Staats- und Regierungschefs des „Normandie-Formats“ – der Ukraine, Frankreichs, Deutschlands und Russlands hatten zuvor in einem Telefonat die Waffenruhe im Donbass zum Schuljahresbeginn ab 25. August unterstützt. Die trilaterale Kontaktgruppe zur Ukraine vereinbarte am nächsten Tag die Waffenruhe.

ch