Waszczykowski: „Östliche Partnerschaft“ soll an Situation in der Ukraine angepasst werden

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Das Projekt „Östliche Partnerschaft“ solle konform mit der Verschlechterung der Sicherheitslage in der Region, insbesondere in der Ukraine, angepasst werden, erklärte der polnische Außenminister Witold Waszczykowski bei der mit den Außenministern der Visegrad-Gruppe und dem EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, Johannes Hahn, gestrigen gemeinsamen Pressekonferenz, berichtet der Ukrinform-Korrespondent in Polen.

„Es ist notwendig, das Projekt „Östliche Partnerschaft“ an die Situation in der Region anzupassen, die sich nicht verbessert, sondern verschlechtert, insbesondere angesichts des russisch-ukrainischen Konflikts“, erklärte Waszczykowski.

„Östliche Partnerschaft“ soll sich ihm zufolge auf das Netz von gemeinsamen Projekten in den Bereichen Wirtschaft, Infrastruktur, Energie, im Bereich der zwischenmenschlichen Kontakte stützen.

„Dieses Projekt soll zu einem Vereinigungsfaktor zwischen der EU und den Staaten der Östlichen Partnerschaft werden“, sagte der polnische Außenminister.

Der EU-Kommissar hob die Notwendigkeit hervor, die EU mit einem „Gürtel des Wohlbefindens“ umzugeben. Man solle mit den Ländern der „Östlichen Partnerschaft“ das Verkehrsnetz entwickeln, sowie verschiedene Projekte umsetzen, insbesondere im Energiesektor. Es seien bereits 20 konkrete Ziele vorbereitet, die man plane, bis 2020 zu erreichen, sagte Hahn.

yv

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