Premier der Niederlande: Ich denke, wir werden EU-Ukraine-Assoziierungsabkommen nicht ratifizieren
Ukrinform Nachrichten
Der niederländische Premierminister Mark Rutte hat erklärt, dass die Regierung des Landes, aller Wahrscheinlichkeit nach, das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine angesichts der Ergebnisse des Referendums im April, auf dem sich die Niederländer gegen den Vertrag geäußert haben, nicht ratifizieren wird, meldet Internetzeitung bbc.com.
„Ich glaube, dass wir letztendlich (den Vertrag) nicht ratifizieren werden“, sagte Rutte im Parlament.
Nach den EU-Normen muss die Regierung jedes EU-Mitgliedslandes das Abkommen ratifizieren, damit es in Kraft tritt. Rutte äußerte jedoch die Hoffnung, dass die Ukraine die Verhandlungen mit den anderen 27 EU-Ländern fortsetzen können wird.
yv
