EU erinnert an die Bedingungen für Abschaffung von Visa für türkische Staatsbürger

EU erinnert an die Bedingungen für Abschaffung von Visa für türkische Staatsbürger

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Ukrinform
Die Europäische Union werde die Visa für die Bürger der Türkei ab Oktober dieses Jahres abschaffen, wenn Ankara die notwendigen Voraussetzungen erfüllt, erklärte der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, berichtet Reuters.

Juncker stellte fest, dass die Türkei aufhören soll, die Antiterror-Gesetzgebung gegen Oppositionelle zu verwenden. Ihm zufolge gilt diese Anforderung nicht nur für die türkische Regierung, sondern auch für die Bevölkerung des Staates. Sollte Ankara die EU-Anforderungen nicht erfüllen, wird der Präsident Recep Tayyip Erdogan seinen Bürgerinnen und Bürgern erklären müssen, „warum das türkische Volk nach Europa frei nicht reisen kann“, betonte Juncker.

Anfang August drohte das türkische Außenministerium, das Abkommen über Flüchtlinge scheitern zu lassen, wenn die EU bis Oktober Visa nicht abschafft.

Nach dem Versuch des Staatsputschs hat die Türkei die Gültigkeit des Abkommens der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte ausgesetzt. Massenverhaftungen von Militär, Richtern, Lehrern und Journalisten umfassten das Land. Erdogan erklärte, er erwäge die Einführung der Todesstrafe für die Rebellen. Die EU-Behörden schlossen die Einführung eines visumfreien Regimes für die Türkei aus, wenn Ankara diese Politik nicht ändert.

yv 

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Agentur

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