Experte: Nach dem Vorwurf gegen die Ukraine will Putin gegen sie als gegen Terroristen kämpfen

Experte: Nach dem Vorwurf gegen die Ukraine will Putin gegen sie als gegen Terroristen kämpfen

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Ukrinform
Putins Erklärung hinsichtlich der Ukraine enthält einige alarmierende Botschaften: er will sich an den Treffen im Normandie-Format nicht beteiligen, es will sich nicht dort mit Poroschenko sehen, und beim Vorwurf gegen die Ukraine will er sie als Terroristin bestrafen.

Solche Meinung hat Oleksij Melnyk, Co-Direktor der Programme der Außenpolitik und der internationalen Sicherheit im Rasumkow Zentrum, in einem Kommentar für den Ukrinform-Korrespondenten zum Ausdruck gebracht.

„Grundsätzlich hat Putin nichts Neues gesagt. Aber es gibt einige sehr interessante und gleichzeitig alarmierende Momente, in dem, was er sagte. Erstens hat er seine Abgeneigtheit zur Teilnahme am Treffen im Normandie-Format geäußert. Es ist also dem Präsidenten Poroschenko ein Signal gegeben worden, dass er ihn in China nicht sehen will. Und es ist offensichtlich, dass er dort ein Treffen, wenn nicht in einem dreiseitigen Format, mit Merkel und Hollande, dann auf jeden Fall ein bilaterales Treffen haben wird. Und das sagt uns aus, dass das Thema der Ukraine in der Abwesenheit der Ukraine diskutiert wird. Das ist eigentlich das, was Putin ständig versucht, dass die Ukraine-Frage ohne die Ukraine gelöst wird“, interpretiert Oleksij Melnyk die Worte von Putin.

Melnyk fügte hinzu, dass Putin sich Vorwürfe von Frankreich und Deutschland nicht anhören will, die man ständig in den Berichten der OSZE-Mission hört.

„Im Hinblick auf die Bereitschaft von Putin zu diesem Treffen will er es überhaupt nicht, vor allem, weil er sich offensichtlich ziemlich ernste und belegte Vorwürfe anhören müssen wird“, sagte er. Es gebe nämlich neben den Berichten ukrainischen Aufklärungsdienstes, die Frankreich und Deutschland haben, auch Berichte der Beobachtungsmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). „Deutschland hat, wie wir wissen, den Vorsitz in dieser Mission im Jahr 2016. Die Ukraine-Krise ist eine der Prioritäten, die Deutschland für sich bestimmt hatte. Daher ist es klar, dass Merkel außer allem anderen zusätzliches Interesse hat, an Putin sehr unbequeme Fragen zu stellen“, sagte Malnyk.

Laut Melnyk hat Putin für sich beschlossen, dass die Ukraine eine Terroristin ist und er sie als eine Terroristin behandeln wird.

„Die zweite wichtige Botschaft ist, dass Putin die Ukraine zum ersten Mal öffentlich Terroristin genannt hat. Und das ist schon jenes Signal, das man so interpretieren sollte: Ich habe dieses Land zum Terroristenlager gezählt und folglich werden jede Beschränkungen aufgehoben, einschließlich des gesamten Spektrums der Kampfmittel, die entweder innerhalb Russlands und im Kaukasus oder in Syrien eingesetzt wurden. Obwohl jetzt die Reaktion der westlichen Politiker darauf stark negativ ist, weil es keine Beweise für diese Vorwürfe gibt, und das hat bereits der US-Botschafter in der Ukraine Geoffrey R. Pyatt erklärt, interessiert das Putin am wenigsten“, fuhr der Mitarbeiter von Rasumkow Zentrum fort.

yv

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