Präsident: Mehr als 40 Prozent der Richter bei Attestierung durchgefallen
Ukrinform Nachrichten
Eine große Anzahl von Richtern bestätigt nicht ihre Entsprechung der bekleideten Stelle, weil mehr als 40 Prozent von ihnen in der Höchsten Qualifikationskommission durchgefallen sind.
Poroschenko betonte, dass die Verfassungsänderungen gewährleisten werden, dass im Gerichtswesen nur würdige Richter bleiben werden und zu vakanten Stellen neue Spezialisten nach dem Auswahlverfahren gewählt werden müssen.
Das Staatsoberhaupt stellte auch fest, es sei sehr wichtig, dass es vorgeschlagen wird, einen neuen Obergerichtshof zu etablieren.
„Und die Richter werden nach dem Auswahlverfahren gewählt, an dem sich die Wissenschaftler, Rechtsanwälte und Experten auf dem Gebiet des Rechts beteiligen werden können. Ich stelle fest, dass wir maximal nicht nur das Wahlverfahren, sondern auch die Versetzung und Entlassung von Richtern entpolitisieren werden“, sagte der Präsident.
yv
