EU-Kommission bestätigt Pläne zur Visafreiheit mit Ukraine

Der Presssprecher des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker., Margaritis Schinas, sagte gegenüber Ukrinform: „Ich kann wiederholen: der Präsident der EU-Kommission erklärte, dass Vorschläge zur Aufhebung der Visumpflicht im April gemacht werden“.

Auf die Frage, ob ein Mechanismus für eine mögliche Aussetzung der Visafreiheit in diesen Vorschlägen vorgesehen ist, antwortete er jedoch nicht.

Die Sprecherin der EU-Kommission, Mina Andreeva, sagte auch, sie wolle über den Inhalt der Vorschläge nicht spekulieren, weil diese bei den Diskussionen im EU-Rat oder im Europaparlament geändert und ergänzt werden könnten. Sie sagte weiter, die Diskussion über eine Visaliberalisierung für Ukraine sei eines der Ziele des Besuchs von Johannes Hahn in Kiew.

ch