Tod des OSZE-Beobachters: Telefongespräch zwischen Poroschenko und Tillerson
Nach Angaben der Pressstelle des ukrainischen Staatschefs sprach Poroschenko den Angehörigen des amerikanischen OSZE-Beobachters sein Beileid aus und verurteilte alle Formen der Behinderungen der OSZE-Beobachtermission durch die Kämpfer in der Ostukraine. Der Präsident habe vorgeschlagen, die Frage über eine UN-Friedensmission aktiver zu behandeln.
Wie das US-Außenministerium mitteilte, waren der kürzliche Besuch von Tillerson nach Moskau, Reformen der Ukraine, Tod des OSZE-Beobachters und Umsetzung des Minsker Abkommens Hauptthemen des Gesprächs. „Außenministers Tillerson telefonierte mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko, um seinen kürzlichen Besuch nach Moskau zu besprechen“, heißt es. Tillerson sagte, die Regierung in Washington sei zwar an verbesserten Beziehungen zu Russland interessiert, doch sei die russische Rolle im Konflikt in der Ostukraine ein Hindernis. Zugleich habe er die Wichtigkeit der weiteren Fortschritte der Ukraine bei der Umsetzung der Reformen und der Korruptionsbekämpfung betont. Tillerson habe seine Unterstützung für die territoriale Integrität und Souveränität der Ukraine bekräftigt und versichert, dass die Russland-Sanktionen bestehen würden, bis Russland die annektierte Krim-Halbinsel an die Ukraine zurückgegeben und seine Verpflichtungen im Rahmen des Minsker Abkommens erfüllen habe.
Tillerson und Poroschenko hätten auch den Tod des amerikanischen OSZE-Beobachters in der Ostukraine besprochen. Der tragische Vorfall betone die Notwendigkeit für alle Konfliktparteien, besonders für die von Russland kontrollierten Separatisten, ihre Verpflichtungen im Rahmen Abkommens von Minsk einzuhalten.
Ein Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) war am Sonntag in den von den Separatisten kontrollierten Gebieten durch eine Mine getötet worden.
ch