Krieg beeinträchtigt Rechte und Leben ukrainischer Kinder - internationale UN-Untersuchungskommission zu Ukraine
Laut der Kommission wächst das Spektrum der verletzten Kinderrechte ständig. Es gehe um Fälle von Verletzungen der persönlichen Integrität von Kindern und Schwierigkeiten beim Zugang zu Bildung. Zerstörte und abgerissene Schulen verhindern in vielen Fällen, insbesondere im Gebiet militärischer Operationen und in den besetzten Gebieten der Regionen Charkiw und Cherson den physischen Zugang zu Bildung, heißt es.
Während dieses Besuchs widmete die Kommission der Frage der Zerstörung der zivilen Infrastruktur Ukraine, insbesondere der Zerstörung ihrer Energie- und Transportnetze, große Aufmerksamkeit. Die zivile Infrastruktur sei durch das humanitäre Völkerrecht geschützt. Die Kommission beabsichtige, diese Frage eingehend zu prüfen, und werde darüber dem UN-Menschenrechtsrat im nächsten März berichten.
„Im Einklang mit unserem Mandat werden wir weiterhin Verletzungen der internationalen Menschenrechtsnormen, des humanitären Völkerrechts und damit zusammenhängender Verbrechen untersuchen und nach Möglichkeit versuchen, die Verantwortlichen zu identifizieren“, heißt es.
Der UN-Menschenrechtsrat hat die unabhängige internationale Untersuchungskommission zur Ukraine eingesetzt, um alle mutmaßlichen Verletzungen und Missbräuche der Menschenrechte, Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht und damit zusammenhängende Verbrechen zu untersuchen, die möglicherweise im Zusammenhang mit der russischen Aggression gegen die Ukraine begangen wurden. In Übereinstimmung mit dem Mandat hatte die Kommission der Generalversammlung der UNO im Oktober 2022 einen schriftlichen Bericht vorgelegt.
Die Kommission wird von drei Kommissaren geleitet: Erik Møse aus Norwegen (Vorsitzender), Jasminka Džumhur aus Bosnien und Herzegowina und Pablo de Greiff aus Kolumbien.
