Litauischer Durchbruch, deutsche Perspektive und „Putin ist ein Mörder“

Litauischer Durchbruch, deutsche Perspektive und „Putin ist ein Mörder“

Ukrinform Nachrichten
Der Besuch des litauischen Präsidenten Gitanas Nauseda in Kyjiw war vorbildlich für die Beziehungen zwischen der NATO und der EU zur Ukraine

Premierminister Denys Schmygal und eine Regierungsdelegation haben Perspektiven geschaffen, die Beziehungen zu Deutschland auszubauen. Joseph Biden stimmte der Aussage des ABC-Journalisten George Stephanopoulos "Putin ist ein Mörder" zu.

Die ukrainisch-litauischen Beziehungen haben nicht nur eine starke historische Grundlage. Sie können aber in der gegenwärtigen Etappe effektiv ausgebaut werden.  Davon zeugte der Besuch der offiziellen Delegation der größten baltischen Republik mit Präsident  Gitanas Nauseda an der Spitze in der Ukraine. Der Höhepunkt des Besuchs war seine Rede in der Werchowna Rada (Parlament – Red.), die er größtenteils in der ukrainischen Sprache gehalten hat. Unterzeichnet wurde auch eine Erklärung von  Präsidenten der Ukraine und Litauens über die europäische Perspektive der Ukraine. Litauen zeigte die Bereitschaft unserer litauischen Freunde, zur Förderung der Ukraine in Richtung NATO und EU beizutragen. Man kann zulassen, dass Vilnius gar nichts dagegen hat, den in der letzten Zeit freien Platz des „europäischen Anwalts der Ukraine“ einzunehmen, indem es natürlich mit Stärkung eigener Positionen rechnet.

Premierminister Denys Schmyhal nahm in der vorigen Woche an der Sitzung des 4. Ukrainisch-Deutschen Business-Forums teil. Uns obwohl sein Gespräch mit der deutschen Kollegin Angela Merkel als eine Videokonferenz stattfand, kann man der Besuch als inhaltsvoll bezeichnen. Schmyhal traf sich mit dem Bundespräsidenten Frank-Walter- Steinmeier und dem Premierminister des Landes Nordrhein-Westfalen, dem Vorsitzenden der CDU, Armin Laschet, der der Nachfolger für Angela Merkel im Amt des Bundeskanzlers werden kann. Es ist allerdings die Volatilität der Umfragewerte der führenden deutschen politischen Kräfte sechs Monate vor der Bundestagswahl zu verzeichnen, woran Frau Merkel nicht teilnehmen wird. Deshalb war für die ukrainische Delegation sehr wichtig, eigene Prioritäten darzustellen.  Die Schlüsselprioritäten sind davon der Ausbau wirtschaftlicher Beziehungen mit der Bundesrepublik Deutschland und den Bau der Pipeline Nord Stream 2 zu stoppen.

Rasche Zustimmung der Aussage des ABC-Journalisten George Stephanopoulos von US-Präsident Joseph Biden „Putin ist ein Mörder“ sorgte weltweit für einen Informationssturm. Doch scheint es, dass der 46. US-Präsident nur eine gute Kombination ausgespielt hat, indem er die Aufmerksamkeit auf die zukünftigen Sanktionen der USA gegen Russland lenkte, die durch seine Einmischung in den Präsidentschaftswahlkampf 2020 ausgelöst wurden. Die US-Geheimdienste kündigten diese Tatsache an. Biden ist ein sehr erfahrener Politiker. Es war kein Zufall, dass er sich Putins scharfe Einschätzung erlaubte, die er nicht nur mit einem Kindersprichwort, sondern auch mit dem Chor seiner Handlanger aus „Einiges Russland“ beantwortete.

Dies ist Kräften der Russischen Föderation nicht angemessen, mit den Vereinigten Staaten zu konkurrieren. Und dies ist im Kreml gut bekannt. Moskaus Reaktion auf den Angriff aus Washington dürfte daher aller Wahrscheinlichkeit nach asymmetrisch sein. Russland wird reale und hypothetische Verbündete der USA, darunter auch die Ukraine, angreifen. Dmitrij Kozaks jüngste Initiative zur "Optimierung" der Arbeit des Normandie-Quartetts ist nicht nur ein Element der Sondierung, sondern auch eine Demonstration der potenziellen Richtung der russischen Hybrid-Angriffe. Obwohl man in Kyjiw damit nicht einverstanden ist, ist es zu früh, sich auf den Lorbeeren ausruhen zu dürfen.

Ewhen MAHDA, Institut für Weltpolitik

nj


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