UNABHÄNGIGKEIT wird 29.
Ukrainischer Durchbruch: Gesellschaft

UNABHÄNGIGKEIT wird 29. Ukrainischer Durchbruch: Gesellschaft

Ukrinform Nachrichten
In ihrer jahrhundertealten Geschichte konnten die Ukrainer viel erreichen

Die Namen unserer Vorfahren sind für immer in Tafeln der Zivilisation eingedruckt. Aber nur angesichts eines eigenen souveränen Staats ist eine Nation zu einem echten Durchbruch fähig. Im Rückblick auf die vergangenen fast drei Jahrzehnte der Unabhängigkeit unseres Staates kann man nicht umhin können, zu bemerken, wie weit wir von der sowjetischen Vergangenheit gegangen sind, wie viel Positives wir in die Schatzkammer öffentlichen Fortschritts gesammelt haben!

Der Durchbruch in die Zukunft hat alle Teile unseres Lebens bereichert - gesellschaftlich, kulturell, wirtschaftlich, politisch. Nochmals daran zu erinnern, bietet Ukrinform in den Veröffentlichungen des Projektes "Ukrainischer Durchbruch" anlässlich des 29. Jahrestages der Verkündigung der Unabhängigkeit.

Der größte Wandel im Laufe der Jahre hat sich wohl im öffentlichen Leben der Ukraine ereignet, in der Gestaltung des nationalen Bewusstseins und der Zivilgesellschaft, der Rechtsstaatlichkeit, der Demokratie, der Meinungsfreiheit, der Offenheit der Macht und deren Digitalisierung.

Diese Prozesse liefen nicht einfach ab. Sie wurden sie oft durch dramatische und tragische Ereignisse katalysiert. Aber diese gesellschaftlichen Veränderungen sind bereits so tief in unser Leben verwurzelt, dass wir uns ohne sie nicht vorstellen können.

1. ENTWICKLUNG DER VOLONTÄR-BEWEGUNG

Laut World Giving Index wurden in der Ukraine  im Jahr 2010 nur fünf Prozent der Bevölkerung für ehrenamtliche Arbeit engagiert. In dieser Hinsicht belegte die Ukraine unter anderen Ländern Platz 150.

Aber die Revolution der Würde, die Annexion der Krim und der Krieg im Donbass haben alles verändert. Ende 2014 führte die GfK Ukraine im Auftrag der Vereinten Nationen eine landesweite Untersuchung des freiwilligen Engagements in der Ukraine durch. Laut einer Studie erkannten Ukrainer die große Rolle der Freiwilligenbewegung in den gesellschaftlichen Prozessen an: 62 Prozent erkannten die Rolle der Freiwilligen im politischen Wandel des letzten Jahres an, 85 Prozent glaubten, dass die Freiwilligenbewegung den Frieden stärke und 81 Prozent neigten eher dazu, die Freiwilligenbewegung als verbindlichen Bestandteil der Zivilgesellschaft zu betrachten. Knapp ein Viertel der Ukrainer (23 Prozent) hatte Erfahrung im Freiwilligendienst, 9 Prozent von ihnen begannen sich im letzten Jahr mit Freiwilligentätigkeit zu beschäftigen. Der Schwerpunkt der Volontäre im Jahr 2014 war die Unterstützung der ukrainischen Armee und Hilfe den Verwundeten - 70 Prozent ehrenamtlichen Helferhaben sich dafür engagiert. Vor den Maidan-Ereignissen waren die Hilfe für sozial benachteiligte Bevölkerungsgruppen und die Gestaltung des öffentlichen Raums die wichtigsten Schwerpunkte ehrenamtlicher Aktivitäten.

Während der Studie beantworteten die Befragten auch die Frage nach ihrer persönlichen Beteiligung an der Wohltätigkeit. 74Prozent der Ukrainer haben je für verschiedene Zwecke gespendet. 25 Prozent von denen haben erst in den letzten 12 Monaten gespendet. Die Spendensummen der Ukrainer sind unterschiedlich und liegen zwischen ein paar Hrywnja und 283.000 Hrywnja pro Jahr.

Im Jahr 2014 spendeten die Ukrainer am liebsten an die ukrainische Armee, Verwundete, kranke Kinder. Und die Zahl der Ukrainer, die spendeten, ist gestiegen - 63 Prozent der Befragten gegen 49 Prozent der Spender vor 2014.

2. SCHAFFUNG EINER EINHEITLICHEN ORTHODOXEN LANDESKIRCHE

Am 11. Oktober 2018 verkündete die Synode des Ökumenischen Patriarchats, dass die Russisch-Orthodoxe Kirche ihre Zuständigkeit über das kanonische Territorium der Ukraine verloren habe und Konstantinopel die Mutterkirche der Ukraine sei. Außerdem wurde der  verhängte Kirchenbann gegen den Vorsteher der Ukrainischen orthodoxen Kirche des Kyjiwer Patriarchats, Filaret, und den Metropoliten der Ukrainischen autokephalen orthodoxen Kirche, Makarij, für ungültig erklärt.

Am 15. Dezember 2018 fand in der Sophienkathedrale in Kyjiw das Vereinigungskonzil statt. Geistliche der Ukrainischen orthodoxen Kirche des Kyjiwer Patriarchats, der Ukrainischen Autokephalen Orthodoxen Kirche und der Ukrainischen orthodoxen Kirche des Moskauer Patriarchats haben eine einheitliche Orthodoxe Kirche der Ukraine geschaffen, verabschiedeten ihre Satzung und wählten den Vorsteher - den Metropoliten von Kyjiw und der gesamten Ukraine Epiphanius.

Am 5. Januar 2019 unterzeichnete der Ökumenische Patriarch Bartholomäus Tomos über die Autokephalie der vereinigten orthodoxen Kirche der Ukraine.

Die Unterzeichnungszeremonie für Tomos erfolgte nach einem gemeinsamen Gebet von Bartholomäus und dem Vorsteher der orthodoxen Kirche der Ukraine Epiphanias im St. Georgs-Tempel auf dem Gelände des Ökumenischen Patriarchats in Istanbul.

Die Prozedur zur Gewährung der Autokephalie an die Orthodoxe Kirche der Ukraine endete am 6. Januar 2019. Im St. Georgs-Tempel fanden die Verleihung von Tomos über Autokephalie und die Göttliche Liturgie statt, die der Ökumenische Patriarch Bartholomäus und das Oberhaupt der Orthodoxen Kirche der Ukraine, Metropolit von Kyjiw und der gesamten Ukraine, Epiphanius, zelebrierten.

Tomos ist eine Urkunde des Patriarchen, die offiziell den kanonischen autokephalen Status der Orthodoxen Kirche der Ukraine als einer der 15 orthodoxen Landeskirchen der Welt bestätigt. Dieses Dokument wird einmal ausgestellt und bildet die Grundlage für die Existenz der Kirche.

3. REFORM DER ÖFFENTLICHEN BESCHAFFUNG

Die öffentliche Beschaffungsinstitution wurde als mächtiges antibürokratisches und Antikorruptionsinstrument geschaffen. Die Reform begann 2014 mit der Verabschiedung des ukrainischen Gesetzes "Über die Durchführung der öffentlichen Beschaffung".

Im Februar 2015 begann das elektronische Beschaffungssystem ProZorro im Pilotmodus zu funktionieren, das von Aktivisten zusammen mit Unternehmen, Behörden und Experten aus aller Welt ins Leben gerufen wurde. Dieses System ermöglichte den Lieferanten zum ersten Mal in der Ukraine, ihre Angebote elektronisch einzureichen und den gesamten Beschaffungsprozess transparent zu gestalten.

Am 1. April 2016 trat das Gesetz der Ukraine "Über öffentliche Beschaffungen" in Kraft. Sämtliche Einkäufe in der Ukraine wurden im elektronischen Format umgewandelt. Der Übergang fand in zwei Phasen statt: Seit dem 1. April 2016 wurden alle Beschaffungen über das elektronische Beschaffungssystem ProZorro von zentralen Behörden und Unternehmen in den einzelnen Bereichen der Wirtschaft (die so genannten "natürlichen Monopole") durchgeführt, seit dem 1. August 2016 ist die Nutzung des elektronischen Beschaffungssystems für weitere Kunden verpflichtend.

Am meisten wird über das System Prozorro in Kyjiw, Dnipropetrowsk und Donezk gekauft. Zu den beliebtesten Einkaufskategorien gehören Bauarbeiten und laufende Reparaturen, Lebensmittel und Getränke, Erdölprodukte, Kraftstoffe, Strom und medizinische Geräte.

Rund 90Prozent bei ProZorro registrierten Unternehmen sind kleine und mittlere Unternehmen. Dies ist der größte Anteil der kleinen und mittleren Unternehmen an der Beschaffung im Vergleich zu anderen europäischen Ländern. Monatlich werden im System 3.000 bis 5.000 neue Anbieter angezeigt. Im Jahr 2019 hat das System mehr als 50.000 Unternehmer registriert.

Seit vier Jahren legte ProZorro einen Weg von einem freiwilligen Start-up zu einem System zurück, das alle staatlichen Institutionen benutzen. Registriert worden sind mehr als 200.000 Unternehmer. Die Gesamtzahl von Ausschreibungen betrug seit dem Start des Systems mehr als vier Millionen und die Einsparungen überschritten 100 Milliarden US-Dollar. Das System hat 100 Terabytes an Beschaffungsdaten gesammelt, jeder Bürger kann nun sehen, wie und wofür seine Mittel ausgegeben werden.

Die Aufgaben eines autorisierten Organs, das die Regulierung und Umsetzung der staatlichen Politik im Bereich der Beschaffung durchführt, werden dem Wirtschaftsministerium auferlegt.

Am 18. Mai 2016 wurde die Ukraine zur vollwertigen Partei des WTO-Beschaffungsabkommens, das den ukrainischen Unternehmen Zugang zu den internationalen Beschaffungsmärkten in 45 Ländern mit einem jährlichen Volumen von etwa 1,7 Billionen Dollar sicherstellte.

4. EINFÜHRUNG VON E-PETITIONEN

Die elektronische Petition (auch Online-Petition bzw. E-Petition - Red.) ist eines der Instrumente der elektronischen Demokratie.

Laut dem ukrainischen Gesetz vom 2. Juli 2015 "Über die Änderung des Gesetzes über Appelle von Bürgern" in Bezug auf die elektronische Ansprache und E-Petition" könne eine "schriftliche Anfrage" ab 28. Oktober 2015 über das Internet, Mittel elektronischer Kommunikation (elektronische Ansprache) gesendet werden".

Das Gesetz setzt die Regeln der elektronischen Anrufe und E-Petitionen an Behörden und lokale Behörden fest, definiert die Bedingungen und Verfahren für ihre Prüfung, legt Verpflichtung für Behörden fest, elektronische Anfragen und E-Petitionen innerhalb einer bestimmten Frist zu beantworten.

Dieses Gesetz legt fest, dass die elektronische Petition ist eine besondere Form eines Massenappells der Bürger an den ukrainischen Präsidenten, die Werchowna Rada der Ukraine, das Kabinett, die kommunale Selbstverwaltung.

Der erste Petitionsserver startete auf der offiziellen Website des Präsidenten im August 2015. Heute werden in einem "einheitlichen System von lokalen Petitionen" Dutzende von Ressourcen von regionalen, städtischen und Siedlungsräten zusammengefasst. Jeder Bürger kann seinen Vorschlag an die örtlichen Behörden stellen und eine Antwort darauf erhalten.

Ein Schreiben an den ukrainischen Präsidenten, die Werchowna Rada und das Ministerkabinett wird geprüft, wenn es mindestens 25.000 Unterschriften der Bürger innerhalb von höchstens drei Monaten geben wird.

In Regionen sind die erforderliche Anzahl von Unterschriften und die Fristen für Unterschriftensammlung durch die Satzung der territorialen Gemeinden festgelegt. Insbesondere sind für den Rat Kyjiw 10.000 Unterschriften, für den in der Region Winnyzja 1.000 notwendig. Die Mindestanzahl von Unterschriften ist in der Stadt Radywyliw erforderlich - 60.

Die Anfragen der Bürger beziehen sich am häufigsten auf kommunale Probleme - Instandsetzung von Straßen, Grünanlagen, Verkehrsverbindungen, Umbenennung (oder Verbot der Umbenennung) von Straßennamen, Gesundheit und dergleichen.

5. ELEKTRONISCHE EINKOMMENSTEUERERKLÄRUNG

Ein bahnbrechendes Projekt, das Korruption in allen Bereichen der Machtbehörden verhindern soll. Abgabe elektronischer Einkommens- und Vermögenserklärungen der Amtsinhaber wurde 2016 eingeführt. Nun können wir jetzt online eine Erklärung jedes Politikers oder Beamten sehen.

Das E-Deklarationssystem trägt zur Korruptionsprävention bei und hilft ukrainischen Antikorruptionsbehörden, Fälle von Bestechung und Korruption aufzuzeigen. Das elektronische Deklarationssystem, das im Gesetz "Über die Korruptionsbekämpfung" vorgesehen ist, wurde im Oktober 2014 von Anti-Korruptionsexperten als eine der wichtigsten Fortschritte bei der Reform des Landes bezeichnet.

6. DEINSTITUTIONALISIERUNG (REFORM DER INTERAKTIVEN EINRICHTUNGEN FÜR KINDER)

Sie begann mit der Verabschiedung der Nationalen Strategie zur Reform der institutionellen Betreuung und Kindererziehung für die Jahre 2017-2026 durch das Ministerkabinett der Ukraine am 9. August 2017.

Die Deinstitutionalisierung ist ein umfassender Prozess der Umstrukturierungsplanung und/oder der Auflösung der Einrichtungen vom Typ Internaten, der Schaffung anderer Kinderbetreuungsdienste, die gesetzlich und ergebnisorientiert geregelt werden.

Die Deinstitutionalisierung beruht auf dem Prinzip, dass die Familie das beste Umfeld für die Erziehung und Entwicklung eines Kindes ist. Die Familie ist für das Kind eine Grundvoraussetzung für sein Wohlergehen und seine besten Interessen, denn kein Kind darf unbeachtet bleiben. Bedürfnisse, Meinungen und Interessen jedes Kindes müssen berücksichtigt werden.

Im Zuge der Reform wird sichergestellt, dass Kinder und Familien mit Kindern auf territorialer Ebene Zugang zu Dienstleistungen haben, die zur schrittweisen Beseitigung der Internatseinrichtungen beitragen,  freigemachte Mittel werden nun zur Schaffung neuer und Entwicklung bestehender Dienstleistungen in den Gemeinden verwendet, Institutionen werden in Zentren für spezialisierte Dienstleistungen, Bildungseinrichtungen und andere umgewandelt, die dazu beitragen werden, Bedürfnisse der Bewohner der Gemeinden zu erfüllen.

Die Reform ist auf 10 Jahre angelegt und sieht vor, dass während dieser Zeit die Zahl der Kinder in Internaten um 90 Prozent sinken wird und dass jede Gemeinde erschwingliche und qualitativ hochwertige Dienstleistungen zur Unterstützung von Familien mit Kindern nach ihren individuellen Bedürfnissen anbieten wird.

7. ÖFFENTLICHE DIENSTLEISTUNGEN ONLINE

Die elektronische Verwaltung, insbesondere die Einführung elektronischer Dienstleistungen, ist ein wichtiger Bestandteil der Reform der Staatsverwaltung.

Heute stehen Bürgern und Unternehmen mehr als 100 elektronische Dienstleistungen zur Verfügung. Ein sogenannter Einheitsschaler (alles aus einer Hand-Prinzip - Red.) für den Zugang zu öffentlichen elektronischen Diensten ist das Portal der Regierung, wo im Abschnitt "Elektronische Dienste" man eine vollständige Liste der E-Services finden kann, die derzeit Nutzern angeboten werden.

Vor allem führt der Staat in elektronisches Format die Dienste ein, die in der Gesellschaft und Unternehmen am meisten nachgefragt werden und einen erheblichen Anti-Korruptionseffekt haben. Dies ist insbesondere Beihilfeantrag bei der Geburt eines Kindes, Wohnzuschuss, eine Reihe von Dienstleistungen des Rentenfonds der Ukraine, Registrierung von Unternehmen, Lizenzen und Genehmigungen, Online-Kontoauszüge und Bescheinigungen, Dienstleistungen im Baubereich, wodurch bereits 80 Prozent des Bauvorhabens in der Ukraine online gestartet und in Betrieb genommen werden können, Dienstleistungen im Bereich der Sicherheit und des Gerichtswesens, Bescheinigung über Nichtvorbestraftheit, Fehlen von Korruptionsdelikten. Man kann auch einen Online-Antrag beim Gericht einreichen.

Im April 2020 startete das Ministerium für digitale Transformation das einheitliche staatliche elektronische Dienstleistungsportal Dijai. Es vereinigt alle Dienstleistungen des Staates für Bürger und Unternehmen.

8. EINFÜHRUNG DER SPRACHQUOTEN

Dank ihnen werden auf landesweiten Radiosendern mehr als die Hälfte der Lieder auf Ukrainisch gesungen. Am 3. Oktober 2017 trat das Gesetz der Ukraine "Über die Änderung einiger Gesetze der Ukraine in Bezug auf die Sprache der audiovisuellen (elektronischen) Medien" in Kraft, das die Einführung von Sprachquoten im Fernsehen vorsieht.

Laut Gesetz müssen Sendungen, Filme und Nachristen in jedem Zeitraum zwischen 07:00 und 18:00 und zwischen 18:00 und 22:00 mindestens 75 Prozent auf Ukrainisch ausstrahlen. Die lokale TV- und Rundfunkgesellschaften müssen mindestens 50 Prozent der Sendungen in ukrainischer Sprache ausstrahlen.

Sendungen und Filme, die dem 1. August 1991 produziert wurden, unterliegen keinen Quoten. Sie sind nur in ukrainischer Sprache untertitelt, dann werden sie in die ukrainische Quote eingeführt.

9. INKLUSIVE PÄDAGOGIK

Im Dezember 2009 ratifizierte die Ukraine die wichtigsten internationalen Rechtsakte im Bereich der Kinderrechte im Einklang mit den weltweiten Normen für Bildung, Soziales und Gesundheit. Zuallererst handelt es sich um Artikel 24 der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, der verpflichtet die Vertragsstaaten ein inklusives Bildungssystem zu schaffen. D.h. um ein Umfeld zu schaffen, das es allen Kindern ermöglicht, im Einklang mit ihren Besonderheiten, Bedürfnissen und Möglichkeiten gleichberechtigte Teilnehmer am Lehrbetrieb zu sein.

Am 5 September 2017 wurde das neue ukrainische Bildungsgesetz verabschiedet. Kinder mit besonderen Bildungsbedürfnissen haben nun das Recht auf Bildung in allen Bildungseinrichtungen, auch kostenlos in staatlichen und kommunalen Einrichtungen, unabhängig vom "Grad der Behinderung".

Zum Stand am 1. Januar 2020 werden in den vorschulischen Einrichtungen 4.681 Erziehungsberechtigte mit besonderen Bildungsbedürfnissen ausgebildet. Seit dem Schuljahr 2019/2020 ist die inklusive Ausbildung auch in Einrichtungen für Berufs- und Hochschulbildung eingeführt worden, in denen 1.312 Jugendliche mit besonderen Bildungsbedürfnissen inklusiv lernen.

10. GESUNDHEITSREFORM

Medizinische Reform in der Ukraine begann im April 2018. In der ersten Phase wählten die Ukrainer einen Hausarzt und unterzeichneten eine Deklaration mit ihm.

Die zweite Phase der Reform begann am 1. April 2020. In dieser Phase sind 27 Pakete kostenloser medizinischer Leistungen vorgesehen. Außerdem wurden Krankenhäuser auf ein anderes Finanzierungssystem umgestellt - nun stellt der nationale Gesundheitsdienst der Ukraine Finanzen bereit. Medizinische Einrichtungen unterzeichnen mit dieser Behörde Verträge. Das Grundprinzip der Reform ist, dass Finanzmittel an Krankenhäuser je nach Anzahl der erbrachten Leistungen verteilt werden müssen.

Seit dem 11. Mai 2020 begann eine detaillierte Begutachtung der gesamten medizinischen Infrastruktur, um die Möglichkeiten und Wirksamkeit des Krankenhausnetzes festzustellen. Das Gesundheitsministerium hat die Entwicklung und Genehmigung neuer staatlicher Standards für medizinische Betreuung eingeleitet. Herangezogen wurden Wissenschaftler und führende Experten der Branche. Danach wird das Gesundheitsministerium auf der Grundlage der Angaben Tarife festlegen, wodurch die Branche finanziert wird. Neue Tarife werden auf marktüblichen Gehältern für Arbeitnehmer in der Branche und qualitativ hochwertigen Standards für die Bereitstellung von Gesundheitsdiensten basieren.

Ab 1. Juni werden folgende Pakete im Rahmen des Staatlichen Programms für Gesundheitsgarantien zusätzlich finanziert:

1. medizinische Grundversorgung;

2. vier Pakete für die Behandlung von COVID-19;

3. medizinische Notversorgung;

4. akuter Myokardinfarkt;

5. ein akuter Hirnschlag im stationären Bereich.

11. PILOTPROJEKT FÜR TRANSPLANTANTATIONEN

In der Ukraine hat ein Pilotprojekt zur Transplantation begonnen, dem 19 Einrichtungen angehören, die eine Organtransplantation durchführen, und sechs Einrichtungen, die eine Stammzelltransplantation (es handelt sich um eine Knochenmarktransplantation) durchführen dürfen.

Heutzutage ist die Transplantation eine der Prioritäten des Gesundheitsministeriums. Die vollständige Errichtung eines nationalen Transplantationssystems ist bis 2023 geplant.

Heute arbeitet das Gesundheitsministerium an der Erhöhung der Zahl der Transplantationen. Im laufenden Jahr wurden 67 Organtransplantationen von inländischen Medizinern durchgeführt, davon 14 durch postmortale Spenden, obwohl in früheren Jahren diese Operationen selten waren. Nach Angaben der Behörde brauchen knapp 5.000 Menschen in der Ukraine jährlich eine Organtransplantation.

Das Ministerium weist darauf hin, dass man mit dem Start dieses Pilotprojekts in 2-3 Jahren eine "Transplantationsunabhängigkeit" erreichen könne, um notwendige medizinische Versorgung Bürgern der Ukraine zu leisten und im Ausland nicht Schlangen zu stehen.

Vorbereitet von Maryna Alekseenko

nj


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