Wladyslaw Kryklij, ukrainischer Infrastrukturminister
Programm "Großbau" trägt zur Schaffung von 150.000 neuen Arbeitsplätzen bei
16.04.2020 14:36

Weder die ersten "Schläge" der Weltwirtschaftskrise noch das Coronavirus und damit verbundenen Quarantäne-Einschränkungen (trotz zusätzlicher Maßnahmen zum Schutz der Arbeitnehmer) wirkten sich nicht auf das Tempo der Arbeiten im Rahmen des landesweiten Programms "Großbau" aus. Im Gegenteil: Die Krise zwingt die Ukrainer dazu, dessen Bedeutung neu zu bewerten. Es geht doch nicht nur um die radikale Erneuerung der Verkehrs-, Sozial-, Medizin-, Bildungs-Infrastruktur, sondern auch um die zusätzlichen Möglichkeiten, Hunderttausende Arbeitsplätze zu schaffen, sowie um die künftige Rolle des Projekts als einer der "Lokomotiven", die Wirtschaft nach dem Ende der turbulenten Phase aus der Krise bringen werden.

Der Löwenanteil des Programms betrifft den Straßenbau. Nach dessen  Besonderheiten fragte Ukrinform beim ukrainischen Infrastrukturminister Wladyslaw Kryklij.

COVID-19 WIRD PLÄNE NICHT BEEINFLUSSEN

Herr Minister, welche Anpassungen bei der Umsetzung des Programms "Großbau" hat die Coronavirus-Pandemie vorgenommen und kann noch vornehmen? Und wie minimieren Sie ihre möglichen negativen Auswirkungen?

 "Großbau" hat begonnen, geht weiter und wird weitergehen. Heute werden die Straßenbauarbeiten an mehr als 150 Objekten in 21 Regionen durchgeführt. Das Programm des Präsidenten und der Regierung betrifft nicht nur die Sanierung der Straßen, sondern auch Hunderttausende neue Arbeitsplätze. Und das ist in Quarantäne sehr wichtig. Die Wirtschaft muss funktionieren. "Großbau" hilft sowohl den Auftraggebern als auch den Arbeitnehmern, einen staatlichen Auftrag zu erhalten. Wir müssen unter anderem auch die Ukrainer zur Arbeit heranziehen, die aus dem Ausland zurückgekehrt sind.

Ein anderer Aspekt ist finanziell. Die Ressource, die das Land für die Umsetzung des Programms akkumulieren wollte, ist ziemlich groß. Daher wird es sicherlich eine Versuchung geben (und schon jetzt werden  entsprechende Vorschläge von einigen Politikern und Experten unterbreitet), einen Teil dieses "Finanzkuchens" zu nehmen, um die Pandemie zu überwinden. Sind Sie bereit zu diesem Ereignisablauf?

Die Regierung zusammen mit Parlamentsabgeordneten, das Team des Infrastrukturministeriums und Ukrawtodor (Staatliche Agentur für Autostraßen - Red.) haben gemeinsam eine Lösung erarbeitet, die Finanzierung aus dem Staatshaushalt für die Sanierung von Straßen in dem Umfang ermöglicht, der vor dem Beginn der Quarantäne geplant worden war. Natürlich müssen wir die Abstimmung im Parlament über die Veränderungen im Staatsdienst abwarten, aber wir rechnen mit einem "optimistischen" Szenario. Geplant war auch, rund 19 Milliarden Hrywnja für staatliche Garantien aufzubringen, um die Sanierung von Straßen zu finanzieren. Am 1. April hat die Regierung die Bedingungen zur Kreditaufnahme und Gewährung staatlicher Garantien im Jahr 2020 genehmigt. Ukrawtodor wird Bonds herausgeben, ohne dass ein öffentliches Angebot durchgeführt wird. Staatliche Garantie werden zu folgenden Bedingungen gewährleistet: der Nennwert einer Anleihen - 1.000 Hrywnja; Anleihen-Rendite - 12,5% pro Jahr - werden vierteljährlich ausbezahlt; die Laufzeit zwischen 1 und 5 Jahren, je nach der Serie; Anleihen sollen in fünf Reihen mit dem Nennwert von 19,274 Milliarden Hrywnja ausgegeben.

Genehmigt wurde das Verzeichnis der Objekte für Bau und Rekonstruktion, für Grundinstandsetzung und laufende Sanierung der Autostraßen allgemeiner Benutzung der staatlichen Bedeutung 2020.  Finanziert werden sollen diese Arbeiten durch

Haushalts-Finanzierung auf Kosten von Darlehen, die für Staatsgarantien herangezogen sind. Zum Verzeichnis gehörten insbesondere die Objekte auf den Autostraßen: М-03 - Kyjiw-Charkiw-Dowschanskyj, М-07 Kyjiw-Kowel-Jahodyn, М-12 - Stryj-Ternopil-Kropywnizkyj - Snamenka, М-14 Odessa - Melitopol-Nowoasowsk (Richtung Stadt Taganrog), М-18 Charkiw-Simferopol-Aluschta  - Jalta, М-19 - Domanowe-Kowel-Tscherniwzi -Terebletsche, Н-21 - Wystupowytschi-Shytomyr - Mohiliw - Podilskyj, М-23 - Beregowe-Wynogradiw-Welyka Kopanja, Н-09 - Mukatschewo-Rachiw-Bogorodtschany-  Iwano-Frankiwsk -Rohatyn - Lwiw, Н-30 - Wassyliwka-Berdjansk, Н-13 Lwiw-Sambir- Ushgorod, Н-31 - Dnipro-Zarytschanka-Kobeljaky- Reschetyliwka, Н-25 - Horodyschtsche-Riwne-Starokonstantyniw, Н-07 Kyjiw-Sumy-Junakiwka (Richtung  Kursk), Г-51 - Merefa-Losowa-Pawlohrad und andere. Durch die Kreditaufnahme wird Ukrawtodor in diesem Jahr zusätzlich Sanierungs- und Bauarbeiten auf staatlichen Autobahnen durchführen.

150.000 ARBEITSPLÄTZE + INTENSIVIERUNG DES GESCHÄFTSLEBENS

Von Warnungen - zu den Positiven, die das Programm dem Land auch unter solchen extremen Bedingungen bringen kann. Denn es geht nicht nur um Aufgaben zur Verbesserung der sozialen und Verkehrsinfrastruktur in der Ukraine in Zukunft, sondern auch um bestimmte soziale Funktionen, die "Großbau" schon jetzt und vor allem - unmittelbar nach dem Ende der Pandemie, in der Zeit der posttraumatischen Erholung der Wirtschaft erfüllen wird.

Eine der wichtigsten Funktionen ist es, Arbeit für Ukrainer zuverlässig zu verschaffen. Die prognostizierte Zahl sind 150.000 neue Arbeitsplätze, die für die Umsetzung des Programms geschaffen werden können. Jetzt überlegen wir, wie man Menschen, die aufgrund der Quarantäne und der Verkürzung der Öffnungszeiten der Unternehmen vorübergehend nicht beschäftigt sind, zum "Großbau" herangezogen kann. Oder die Beschäftigten der Betriebe, die nicht die besten Zeiten erleben. Der Kohlengruben, zum Beispiel.

Wie wird sich nun die Umsetzung des Programms auf "Wohlbefinden" und Geschäftsklima in einzelnen Gemeinden, insbesondere in den sogenannten "depressiven" Regionen auswirken?

Die Bautätigkeit ist im ganzen Land zu verzeichnen, so ist es für "komplizierte" Regionen wirklich eine Möglichkeit, nicht nur Beschäftigungsmöglichkeiten zu gewährleisten, sondern auch wirtschaftlichen Nutzen von Sanierung der Autostraßen zu bekommen. Denn jede Hrywnja, die in den Straßenbau investiert wird, sorgt für zwei bis drei Hrywnja des BIP-Wachstums.

IM JAHR 2020 - 4000 KM "EUROPÄISCHER" STRASSEN" IN DER UKRAINE

Und weiter geht es bereits um "globale" Ziele. Ukrinform hat über das Ziel des Programms "Großbau", über  ehrgeizige Aufgaben berichtet, die das Land im Rahmen der Umsetzung des Programms erledigen muss. Was halten Sie davon persönlich für das Wichtigste?

Meine Aufgabe ist es, die Pläne für die Wiederherstellung von 4000 Kilometern Straßen im laufenden Jahr zu erfüllen. Daran arbeiten wir zusammen mit Ukrawtodor-Chef Olexander Kubrakow, mit unseren Teams, der Regierung. Ich bin überzeugt, dass wir alles zusammen machen.

Dieselbe Frage in Bezug auf bestimmte Objekte. Es gibt sie Hunderte. Und natürlich gibt es auch solche, die Sie für Schlüsselobjekte halten und worauf Sie sich nach derer Fertigstellung besonders freuen werden?

Ich hoffe, dass ich stolz auf Hunderte von Objekten sein werde. Vor allem auf die Betonstraße Н-31 Dnipro-Zarytschanka-Kobeljaky-Reschetyliwka; auf den Bau der Autobahn über den Fluss Dnipro in Saporishshja, den Bau der Straße in Umleitung der Stadt Dnipro; Sanierung der Straße М-12 Stryj-Ternopil-Kropywnyzkyj-Snamjanka; auf die Sanierung der Straße М-19 Domanowo-Kowel-Tscherniwzi - Terebletsche in der Strecke Kowel-Lutzk... Und besonders werde ich mich freuen, wenn die Straßen in den Regionen Mykolaiw und Donezk und Lugansk saniert werden.

DIE VOLLE ERNEUERUNG. "LAPPEN"-REPARATUR - COMME IL FAUT

Ich bitte Sie, separat die Transparenz der Definition von Aufgaben im Rahmen der Programmausführung mitzuteilen. Wie wurde die Liste der Objekte erstellt, wie wurden die Finanzierungsprioritäten festgelegt und wie werden die Ausgaben und die Qualität der geleisteten Arbeiten weiter kontrolliert?

Was die Wahl der Straßen betrifft. Erstens gibt es eine Methode, die vom wissenschaftlichen Forschungsinstitut DershdorNII entwickelt wurde. Sie bestimmt die Priorität des Baus und der Reparaturen. Grundlage des Prozesses ist die Auswertung des Zustands der Straße, der Belastung und der wirtschaftlichen Wirkung, die die Reparatur des einen oder anderen Autobahnabschnitts haben wird. Auch sozialer Indikator wird berücksichtigt - also konkrete Straßen, die zu Schulen, Krankenhäusern und ähnlichem führen. Zum anderen gibt es ein Routenprinzip - also nicht die "Lappen"-Reparatur einzelner Strecken, sondern komplette Erneuerung der ganzen Straße zur jeweiligen Route ist die Priorität. Drittens geht es um "Vorrangigkeit" der Arbeiten, basierend auf vorhandenen Ressourcen. Die internationalen, nationalen und regionalen Straßen haben in diesem Jahr Priorität. Danach  – territoriale Straßen. In der Region Charkiw beispielsweise, wo es bezüglich der ersten drei Straßenklassen mehr oder weniger normal ist, beschäftigt man bereits mit Straßen der territorialen Bedeutung - laut Plan für 2020. Zusammengefasst: Es gibt viel weniger Subjektivismus bei der Wahl von Straßen zur Sanierung.

Ist das Auswahlverfahren der Auftragnehmer objektiv? Vor allem meine ich die Transparenz der Ausschreibungsverfahren. Sind die Bedingungen für Wettbewerbe und Teilnahme einheitlich oder handelt jede Region auf ihre Weise?

In diesem Jahr hat Ukrawtodor eine Standard-Ausschreibungsdokumentation eingeführt, die jetzt im Empfehlungsmodus gilt. Sie beruht auf einem einheitlichen Ansatz, mit Auftraggebern umzugehen. Für Business ist es eine Garantie für transparente Bedingungen bei der Teilnehme an der Ausschreibung, eine Garantie offenen Wettbewerbs sowie zusätzlichen Schutz vor "Ausschreibungstrollen". Und für Ukrawtodor ist es eine Möglichkeit, die Qualität der Reparaturen und die Zuverlässigkeit der Bauauftragnehmer besser zu kontrollieren. Die typische Ausschreibungsdokumentation ist also eine Garantie, dass "Ausschreibungstrolle" aufgrund kleiner Fehler den Ankauf nicht mehr blockieren können, indem sie sich an das Kartellkomitee wenden, wie es zuvor der Fall war.

WELTQUALITÄT - MIT HÄNDEN DER UKRAINER UND  NUTZEN FÜR STAATSHAUSHALT

Erzählen Sie bitte über das Interesse des Business an der Teilnahme am  Staatsprojekt. Welche ukrainischen Unternehmen schließen sich dem Programm an? Ist der Wettbewerb bei Ausschreibungen groß? Sind ausländische Unternehmen dabei? Früher hatten Experten prognostiziert, dass zum Beispiel drei bis vier führende Weltkonzerne in den Straßenbaumarkt in der Ukraine einsteigen könnten. Kann die aktuelle Situation die Pläne durchkreuzen?

Angesichts der Besonderheit der Baubranche ist klar, dass man nicht auf die Teilnahme von 20-30 Unternehmen an der Ausschreibung zur Sanierung einer Straße von internationaler oder nationaler Bedeutung warten sollte. Selbst angesichts dessen ist der Wettbewerb bei Ausschreibungen in der Ukraine 3-4 Unternehmen pro Einkauf - zurzeit höher als etwa in den USA oder Kanada, wo in vielen Bundesstaaten nur zwei bis drei Unternehmen um Verträge konkurrieren. Wir und Ukrawtodor arbeiten jetzt daran, erfahrene internationale Spieler zu Ausschreibungen (insbesondere, wenn es sich um große Projekte - internationale Straßen oder Brücken handelt) heranzuziehen, die die Qualität der Arbeit garantieren und vollkommen verantwortlich für die geleistete Arbeit sind. So gewann das türkische Unternehmen Onur zum Beispiel die Ausschreibung für Bauvollendung der Brücke in Saporishshja. Das Unternehmen hat sowohl in der Türkei als auch in anderen Ländern mehrere grandiose Projekte umgesetzt. Das heißt, große Investitionen in Straßen ziehen eindeutig die Aufmerksamkeit internationaler Unternehmen auf die Ukraine. Besonders wichtig ist für uns aber, dass das erwähnte Unternehmen Onur, indem es in unserem Land tätig ist (eine Tochtergesellschaft gegründet zu haben) ukrainische Fachkräfte einstellt und Steuern in der Ukraine zahlt.

Wie kann das Programm "Großbau" dazu dienen, die Qualität der Bau- und Straßenbauarbeiten in der Ukraine zu verbessern? Planen Sie zum Beispiel, Bauplätze im Rahmen des Programms zu nutzen, um modernste Technologien zu approbieren?

Unsere Aufgabe ist es, die besten Unternehmen heranzuziehen. Und das bedeutet nicht nur, dass es qualifiziertes Personal, moderne Technik gibt. Es bedeutet auch Beherrschung modernster Technologien im Straßenbau. Es geht also um gute Qualität und um die Garantie für den jahrelangen Betrieb der Autobahnen.

Kann man prognostizieren, welches Objekt die "erste Schwalbe" im Rahmen dieses Großprojekts sein wird?

Ich bin für den Wettkampf. Deshalb werde ich nicht über Erwartungen sprechen. Aber ich denke, wir werden das Unternehmen feiern, das Objekt als erstes im Rahmen des Programms "Großbau" übergibt. Natürlich soll die Arbeitsgeschwindigkeit mit Qualität kombiniert werden... Dank günstiger Witterungsbedingungen haben die Arbeiten im Rahmen des Programms "Großbau" tatsächlich schon im Februar begonnen, so dass die Unternehmen die Arbeiten schneller abschließen können als bisher geplant - um sofort mit der Wiederherstellung neuer Objekte zu beginnen.

Wladyslaw Obuch, Kyjiw

Foto: Ukrinform

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