Die Ukraine und Japan. Wie ist es möglich, feste Beziehungen aufrechtzuerhalten
Präsident der Ukraine Wolodymyr Selenskyj hat in den ersten Monaten als Staatschef bereits mit vielen Staats- und Regierungschefs der führenden Länder gesprochen. Er besuchte Brüssel, Berlin, Paris, Toronto und Ankara/Istanbul, traf sich mit Premierministern Israels und Moldawiens, mit Präsidenten Finnlands, Estlands, der Slowakei und Georgiens. Außerdem wird ein Treffen mit US-Präsident geplant. Offenbar wird im Büro des Präsidenten der Ukraine einen perfekten außenpolitischen Zeitplan für Selenskyj erstellt, den Eindruck verstärkt zu haben, dass die Ukraine ihren traditionellen europäischen und euroatlantischen Kurs strikt weiterrücken wird, die notwendigen Beziehungen mit Nachbarländern ausschließlich des Aggressor-Landes ausgebaut zu haben. Man kann schlussfolgern, dass die ersten 100 Tage des Amtszeit Wolodymyr Selenskyjs im Bereich der diplomatischen Tätigkeit ganz logisch und ziemlich erfolgreich waren.
Nun muss man nächte Schritte überlegen. In diesem Zusammenhang muss man das einzige Land in Asien nicht vergessen, die nach der Besatzung der Krim und der Aggression im Osten der Ukraine verschiedene Sanktionen gegen die Russische Föderation verhängt hatte - Japan. Japan leistet der Ukraine große Finanzhilfe, unterstützt mit allen Mitteln ihre Souveränität und territoriale Integrität. In den letzten fünf Jahren sind die ukrainisch-japanischen Beziehungen in verschiedenen Bereichen angefangen von der menschlichen Dimension und der Sicherheit erheblich stärker geworden. Es mag so paradox anmuten, aber gerade als Folge der russischen Aggression gegen die Ukraine sind die Beziehungen zwischen Kyjiw und Tokio einander gegenüber ernsthafter geworden. Ein leuchtendes Symbol war das Jahr Japans 2017 in der Ukraine.
Die Abes Regierung hat bereits Wolodymyr Selenskyj nach Tokio eingeladen, um an der Feier anlässlich der Thronbesteigung des Kaisers des Landes Naruhito teilzunehmen. Laut der örtlichen Nachrichtenagentur Jiji trifft sich Selenskyj mit dem Premierminister Shinzo Abe. Und es ist durchaus möglich, dass Abe und Selenskyj oder die Außenminister der beiden Länder eine Gelegenheit finden, während der UN-Generalversammlung in New York zusammenzutreffen.
Außerdem kommt nach unseren Informationen eine große Delegation der japanischen Parlamentarier im September nach Kyjiw an, was der erste wichtige Besuch nach dem Wechsel der ukrainischen Macht sein wird. Und nicht nur der ukrainischen, denn in Japan wie in der Ukraine fanden am 21. Juli Parlamentswahlen statt, nach denen die Koalition der Liberaldemokratischen Partei und ihres langjährigen Gefährten Kōmei die Mehrheit behielt. Trotzdem beschloss der japanische Premierminister Shinzo Abe, die Regierung unter dem Motto "Stabilität und Herausforderung" neu zu formatieren. Am 11. September wurde die neue Zusammensetzung des japanischen Kabinetts genehmigt. Es gibt zwei wichtige personelle Veränderungen, auf die man Aufmerksamkeit gelenkt werden soll: Taro Kono, der Leiter des Außenministeriums, ist der Verteidigungsminister und der Chef des Auswärtigen Amtes ist der Ex-Minister für wirtschaftliche Wiederbelebung, Toshimitsu Motegi geworden. Motegi als Minister für Wirtschaft, Handel und Industrie Japans besuchte 2014 Kyjiw. Er und der damals amtierende ukrainische Energieminister Juri Prodan haben eine gemeinsame Erklärung zu Energiefragen unterzeichnet.
Qualitative Diplomatie benötigt zurzeit eine nachhaltige Konsequenz mit Kreativität. Wie ist die Agenda der ukrainisch-japanischen Beziehungen nach dem Machtwechsel in zwei Staaten? Was kann Selenskyj beim ersten Treffen mit Abe sagen und anbieten? Was erwartet Kyjiw von Tokio und Tokio von Kyjiw? Welche Bereiche der Zusammenarbeit könnten den Vorrang haben? Gibt es Hindernisse? Ukrinform wendete sich an Experten für einen Kommentar.
Auskunft. Im Juni hat Abe zum Glück nicht entschieden, die Visumpflicht für die Bürger der Russischen Föderation abzuschaffen, obwohl lokale Medien mehrfach über diese Möglichkeit berichteten. Hätte die japanische Regierung diese Entscheidung getroffen, würde dies eine teilweise (aber beispiellose) Abschaffung antirussischer Sanktionen bedeuten können, da das japanische Außenministerium 2014 - seit Beginn der russischen Besetzung der Krim - angekündigt hatte, dass Tokio die Visa-Beratungen mit Moskau beendet habe.
Außerdem hält sich Japan fern von der Äußerung einer klaren Haltung bezüglich der Wiederaufnahme der G8.
ZUSAMMENWIRKEN MIT JAPAN IST FÜR UKRAINISCHES PARLAMENTS DER IX. EINBERUFUNG EINE DER PRIORITÄTEN GEWORDEN
Bohdan Jaremko, der Abgeordnete der Werchowna Rada, der Vorsitzende des Ausschusses für Außenpolitik und interparlamentarische Zusammenarbeit:
Im September 2019 wurde das außenpolitische Team des Präsidenten Selenskyj und im Grunde genommen der Ukraine gebildet. In der Verwaltungsstruktur des außenpolitischen Bereichs der Ukraine habe ich die Ehre, den Parlamentsausschuss für Außenpolitik und internationale Zusammenarbeit zu leiten.
Es ist zu beachten, dass die Verfassung der Ukraine dem Parlament in diesem Bereich ganz konkrete Befugnisse vergibt: das ist zuallererst die Festlegung von Grundlagen der Außenpolitik und die Ratifizierung der internationalen Abkommen der Ukraine. Den Parlamentsabgeordneten sind außerdem Rechte verliehen, die parlamentarische Kontrolle über die Finanzierung der außenpolitischen Bereiche und die Umsetzung der Gesetze in diesem Bereich, vor allem die Gesetze "Über internationale Verträge, "Über den diplomatischen Dienst" und andere auszuüben.
Natürlich ist die Werchowna Rada der Ukraine wie jedes andere Parlament aktiv an dem interparlamentarischen Zusammenwirken und der Zusammenarbeit beteiligt.
Ich glaube, es ist kein Zufall, dass außer den traditionell wichtigen Schwerpunkten der interparlamentarischen Zusammenarbeit wie Teilnahme an den parlamentarischen Versammlungen des Europarats, der NATO, der OSZE u. a. das Zusammenwirken mit Japan zu einer Priorität des ukrainischen Parlaments der ІХ Einberufung geworden ist.
Der Außerordentliche und Bevollmächtigte Botschafter Japans in der Ukraine, Herr Takashi Kurai, war der erste ausländische Botschafter, der den Ausschuss der Werchowna Rada der Ukraine für Außenpolitik und interparlamentarische Zusammenarbeit der neuen Einberufung besuchte. Die Gruppe der Freundschaft mit Japan wird Top Zehn angehören, die vorrangig geschaffenen wurde. Mitglieder der Freundschaftsgruppe mit der Ukraine im japanischen Parlament besuchen als erste unter anderen ausländischen parlamentarischen Delegationen die Werchowna Radu der Ukraine der IX. Einberufung.
Beeindruckend für die ersten zwei Wochen der Arbeit der neuen Werchowna Rada der Ukraine!
Man sollte sich aber offensichtlich nicht wundern: sowohl die Ukraine als auch Japan sind die Länder, die gemeinsame Werte teilen - Rechtsstaatlichkeit, Demokratie. Unsere Länder haben etwas Gemeinsames in der Geschichte - sie wurden Opfer von Atomvorfällen. Beide Länder wurden von den Angriffen auf territoriale Integrität seitens des Nachbarn betroffen. Beide Länder befinden sich in einem extrem instabilen Sicherheitsumfeld, das von den ukrainischen und japanischen Völkern große Anstrengungen bei der Entwicklung ihrer Verteidigungs- und Sicherheitsmöglichkeiten erfordert. Natürlich tragen ähnliche Herausforderungen und Bedrohungen zur Verständigung bei, dass die Antwort auf bestehende Herausforderungen auch mit Gesamtbemühungen gesucht werden soll.
Aber es gibt noch anderes: Wahres Interesse beider Völker an Kultur und Kunst.
Die Ukraine braucht dringend japanische Investitionen. Unsere Nationen entwickeln den gegenseitigen Handel und die wirtschaftliche Zusammenarbeit ohne Einschränkungen.
Wenn man die Tatsache hinzu bringt, dass Japan immer unter den größten Gebern vielfältiger Hilfsprogramme oder der Umsetzung von strategischen Infrastrukturprojekten in der Ukraine war, ist es überhaupt klar, dass die aktive Fortsetzung der Kontakte auf allen Ebenen einschließlich des Parlaments ein wirklich erwünschter und, könnte man sagen, alternativloser Weg der Entwicklung ist.
Und die neuen ukrainischen Parlamentarier würden sich aufrichtig freuen, diesen Weg weiter zu gehen. Vor allem, weil wir betreffs Japans immer eine Bewegung entgegen und die ausgestreckte Hand einer aufrichtigen Freundschaft fühlen.
MAN MUSS VERSUCHEN, MIT FÜHRENDEN AUFTRAGGEBERN JAPANS EIN PROJEKT ZUM AUFBAU EINES GEMEINSAMEN UNTERNEHMENS IM VERTEIDIGUNGSBEREICH ZU GRÜNDEN
Serhij Koschowyj, Experte zur Außenpolitik und Sicherheit der Länder des Asien-Pazifik-Raums:
Vor allem ist Japan die dritte globale Macht nach den USA und China mit einem positiven Wachstumstrend, ein Staat mit führenden Innovationspositionen, nämlich erneuerbaren Energien, der Nano- und Biotechnologie, Telemedizin (E-Health), der IT-Branche, Robotertechnik, Automatisierung des Haushalts, Chemieindustrie, Pharmazeutik usw. Offensichtlich sollen die beiden Länder ihre Beziehungen in den Bereichen Politik, Sicherheit, Wirtschaft, Infrastruktur, Business, Umwelt, Kultur und in anderen weiter stärken. All dies schafft wesentliche Voraussetzungen, um das breite Spektrum der ukrainisch-japanischen Zusammenarbeit zu vertiefen. Darüber hinaus wird die Verbesserung unseres Geschäftsumfelds für mächtige und Business orientierte Länder wie Japan ein wichtiges Signal betreffs der Fortschritte bei den Reformen und ein wichtiger und bedeutender Motivator für Beginn einer vertieften Zusammenarbeit mit japanischen Konzernen sein, die eine wichtige Rolle bei der Förderung dieser Zusammenarbeit spielen könnten, in die wachsende Wirtschaft unseres Landes mehr investiert zu haben.
Angesichts der schnellen Umsetzung der ambitionierten Ziele des neuen Beamtenteams vor allem im Antikorruptionsbereich, scheint es sehr nützlich zu sein, die Zusammenarbeit und das enge Zusammenwirken mit Vertretern japanischer Unternehmen zu vertiefen, die bereits in der Ukraine und dem Japanischen Keidanren (Japan Business Federation) tätig sind. Darüber hinaus ist es sinnvoll, Vorschläge zur Entwicklung einer umfassenden langfristigen Strategie für die Beziehungen der Ukraine mit Japan mit dem Schwerpunkt auf eine aktivere Entwicklung der Partnerschaft zu entwickeln, die Arbeit für die Verstärkung des politischen ukrainisch-japanischen Dialogs auf höchster Ebene weiter zu vertiefen.
Allerdings sollen Kontakte nicht nur mit der höchsten Stufe beschränkt werden. Die Zusammenarbeit sollte auf allen Ebenen der öffentlichen Institutionen und der Exekutive aufgebaut werden. Ein Driver des Dialogs zwischen der Ukraine und Japan soll eine sichere Komponente sein. Dafür sollen die Verlängerung und Verstärkung zielgerichteter Wirtschaftssanktionen gegen die Russische Föderation aktiv vorangetrieben werden, bis sie die Minsker Vereinbarungen vollständig erfüllt, den Krieg beendet und die Besatzung der Krim einstellt. Im Hinblick auf die Verstärkung der militärischen und technischen Zusammenarbeit sollte versucht werden, ein Projekt auf der Grundlage eines der Unternehmen des Staatskonzerns Ukroboronprom umzusetzen, um ein Joint Venture mit führenden Auftraggebern Japans in diesem Bereich zu gründen, um Verteidigungsaufträge durchzuführen. Japanische Erfahrungen und Technologie plus ukrainische Kapazitäten sind eine Formel eines ganz realen praktischen Zusammenwirkens. Denn gegenwärtig wurde in der ukrainischen Gesetzgebung das Verbot aufgehoben, gemeinsame Unternehmen im Verteidigungs- und Industriebereich zu gründen und das Format "2 + 2" (auf Ebene der Außen- und Verteidigungsminister) für das Zusammenwirken zwischen den Parteien ins Leben gerufen. Das ist für uns profitabel und dringend notwendig.
Und was andere konkrete Aspekte der Zusammenarbeit angeht, sollten wir bestehende direkte Beziehungen zwischen Hochschulen und wissenschaftlichen Institutionen, einschließlich der Erweiterung des Austauschs von Lehrkräften, Wissenschaftlern, Experten für gemeinsame wissenschaftliche Forschungen, Praktiken, Weiterbildung und Meinungsaustausch unbedingt fördern. Die Ukraine sollte sich für die Festigung der bilateralen Beziehungen zu Japan entscheiden.
EINE SICHERHEITSAGENDA WIRD WICHTIG SEIN, DA WIR EINEN GEMEINSAMEN NACHBARN HABEN
Ostap Krywdyk, Politologe, gesellschaftlicher Aktivist:
Soweit ich verstehe, ist es in Japan nicht zu einem systemischen Machtwechsel gekommen, da Premier Abe der wichtigste Mann bei der Entscheidungsfindung in Japan bleibt. Gleichzeitig wurde in der Ukraine die Staatsführung komplett gewechselt. Und ihm kann das Verständnis fehlen, wie die Beziehungsstrategie in dieser Richtung sein soll.
In einem gewissen Maße sind die ukrainisch-japanischen Beziehungen eine "Geisel" der Beziehungen zu den beiden anderen Ländern: Russland und China. Was den russischen Faktor betrifft, werden die Dynamik des Krieges an der östlichen ukrainischen Front und die innenpolitischen Veränderungen in der Ukraine sowie Veränderungen innerhalb der G-7 in Bezug auf eine mögliche Rückkehr Russlands ausschlaggebend sein. Hinsichtlich des chinesischen: wie sich die Situation betreffs des Verkaufs von Motor Sich entwickeln wird. Ein zusätzlicher Faktor sind die USA, mit dem gesamten Komplex ihrer inneren Widersprüche.
Ich glaube, Tokio erwartet von Kyjiw konsequente Handlungen, sein Wort zu halten sowie frühere Vereinbarungen einzuhalten. Sollte der Verkauf von Motor Sich hingegen nicht gestoppt werden, würde das Vertrauen untergraben. Die Aktivitäten der neuen ukrainischen Macht zeigen, dass es zunächst keine drastischen Veränderungen geben wird. Die Frage, was mit Motor Sich zu tun ist, wenn der Verkauf an chinesische Investoren nicht stattfindet, könnte auch vorkommen.
Eine Sicherheitsagenda wird wichtig sein, da wir einen gemeinsamen Nachbarn haben und beide Länder die von ihm besetzten Gebiete haben. Die russisch-chinesische militärische Zusammenarbeit stellt Herausforderungen sowohl für Japan als auch für die Ukraine dar. Zweitens müssen wir wirtschaftliche Zusammenarbeit entwickeln - insbesondere in Bezug auf die Investitionen Japans in die Ukraine.
Drittens ist das die Zusammenarbeit in Bereichen Wissenschaft und Kultur. Unsere Länder wissen immer noch zu wenig voneinander und davon, wie Kenntnisse jeder Nation die globale Wettbewerbsfähigkeit unter anderem in der Weltraumbranche, im Bereich der Atomforschung, vielleicht in der Luftfahrt, in der Landwirtschaft, der IT verstärken kann.
WENN BEIDE LÄNDER BESORGT SIND, MÜSSEN SIE DAS "ZWEI PLUS ZWEI"-BERATUNGSFORMAT NUTZEN
Tsuyoshi Goroku, Lektor der Fakultät für internationale Politik und Wirtschaft, Nishogakusha Universität (Tokio):
Man kann zwei Gründe betonen, warum Japan in den letzten fünf Jahren die Beziehungen zur Ukraine aktiv gefestigt hat. Erstens hofft Japan, dass die Ukraine die für die europäische Integration notwendigen Aufgaben wie Umsetzung von Antikorruptions- und Wirtschaftsreformen und die Sicherung der Rechtsstaatlichkeit erfüllen wird. Zweitens fordern heute Länder wie Russland und China die Weltordnung heraus, die auf der Einhaltung von Regeln beruht, nach denen sich Japan nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs entwickelt hat. Deshalb verstärkt Tokio zurzeit nicht nur die Beziehungen zu den USA, sondern auch zu den europäischen Ländern, mit denen Japaner Werte und Normen wie Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit teilen, und genau in diesem Zusammenhang verstärkt Japan die Beziehungen zur Ukraine.
Angesichts dieser Umstände erweist Japan der Ukraine noch seit 2014 weiterhin erhebliche finanzielle Unterstützung. Zudem sind mehrere gegenseitige Besuche auf höchster Ebene zu verzeichnen. Auch menschliche und kulturelle Beziehungen zwischen den beiden Ländern, deren Symbol das Japan-Jahr in der Ukraine war, werden verstärkt.
Der Ausbau der bilateralen Beziehungen wird doch nicht auf diese Bereiche beschränkt. Weniger auffallend aber dennoch sehr wichtig war die erste Sicherheitsberatung zwischen Japan und der Ukraine im Format "zwei plus zwei" und die Unterzeichnung eines Memorandums über Zusammenarbeit und Austausch im Verteidigungsbereich zwischen den zuständigen Behörden, was eher ein praktisches Ergebnis ist. Es ist wichtig, dass gemeinsame Werte und das Vertrauen zwischen den beiden Ländern eine Voraussetzung für diese Beratung und Unterzeichnung des Memorandums geworden waren. Wenn sich die Sicherheitslage nicht nur in Europa, sondern auch im Raum Asien-Pazifik verschlechtert, kann man davon ausgehen, dass diese Beratung den beiden Ländern ermöglicht hat, die Umstände in jeder Region zu verstehen und zu erkennen, dass die Sicherheitsfragen in beiden Regionen eigentlich untrennbar voneinander sind.
Natürlich ist die Ukraine wegen der schrittweisen Annäherung Japans an Russland in den vergangenen Jahren besorgt und Tokio seinerseits beobachtet vorsichtig den wachsenden Einfluss Chinas auf die Ukraine, beispielsweise durch die mögliche Heranziehung chinesischer Investoren in die militärischen Bereiche der Ukraine. Aber gerade dann, wenn es diese Besorgnis gibt, muss man das Format "zwei plus zwei" effektiv nutzen.
Natürlich ist es schwierig so zu tun, dass das Verständnis beider Länder bezüglich der Situation übereinstimmet, aber auch in Zukunft wird es eine wichtige Aufgabe für sie sein, die Kluft zwischen ihren Ansichten über die Situation durch den Dialog und die Erweiterung der Bereiche der gegenseitigen Zusammenarbeit zu verringern.
Trotz des Machtwechsels in der Ukraine und einer erheblichen Erneuerung des Parlaments hofft Japan, dass Kyjiw seinen Weg nicht ändert und auch die Richtung der Entwicklung der japanisch-ukrainischen Beziehungen sich nicht wesentlich ändern wird.
Takashi Hirano, Kyjiw
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