Monat der Freundschaft mit Ungarn, der mit anomaler Kältewelle beendete

Jetziger Juni hat sich von Anfang an durch "Temperatursteigerung" in den Beziehungen zwischen der Ukraine und Ungarn ausgezeichnet, und es wurde in Transkarpaten besonders gefühlt: ein gemeinsamer wohltätiger Besuch der First Ladies der zwei Länder, später in zwei Wochen das Ministertreffen im Format «2х2» bezüglich des Gesetzes über die Bildung, Handdrücken, gemeinsame Fotos und begeisterte Kommentare. Jedoch wurde die warme Zeit – wieder und zum wievielten Mal  – vom anomalen Temperaturrückgang abgelöst. Nach den Treffen der vier Minister in Transkarpaten, die von beiden Staaten und den europäischen Partnern als sehr erfolgreich anerkannt waren und mit Versprechen Budapests, die Blockierung der Teilnahme der Ukraine am NATO-Gipfel abzuschaffen, beendet waren, ist Orbans Regierung zum Niveau des Verkehrs "Messer in den Rücken" und zu Drohungen wieder übergegangen, die Teilnahme der Ukraine am NATO-Gipfel zu verbieten.

UKRAINE MUSS VERSTEHEN, DASS DEBATTEN MIT BUDAPEST AUF LANGE ZEIT SIND

Also, der gemeinsame wohltätige Besuch von Maryna Poroschenko und Anita Herczegh im Dorf Ratiwzi, in Transkarpatien, zu dessen Zeit sie das Zentrum für sozialmedizinische Rehabilitierung namens Heiliger Michael eröffnet hatten, war erfolgreich. Warme Lächeln, freundschaftlicher Beifall beim Durchschneiden des Bandes und das helle humanistische Ziel – die Hilfe den Kindern.

Eigentlich wurde alles in zwei Wochen im Einklang damit während des Ministertreffens diesmal mit der Teilnahme der Minister der Ukraine und Ungarns Pawlo Klimkin und Peter Szijjártó, Lilia Hrynewytsch und Miklós Kásler fortgesetzt. Geändert wurde freilich der Ort, Beregowe und Nischne Solotwyno in der Nähe der Stadt Uschhorod - gerade mit Feierlichkeiten anlässlich des Abschlusses des Lehrjahres an der Zakarpatskij ungarischen Ferenc Rakoczi-Universität in der Stadt Beregowe begann das Treffen der Minister in Transkarpatien. Gerade hier in einem der Kurorte Transkarpatiens wurden die Verhandlungen über das Bildungsgesetz abgehalten, worauf Ungarn lange Zeit verzichtet hatte und welche die beiden Seiten als erfolgreich und nützlich anerkannt hatten. Auf dem Treffen sagte man beiderseits viele mit Hoffnung erfüllte Worte. Das sind sowohl die Worte von Szijjártó über die Rückkehr der freundschaftlichen Beziehungen wie "bis September 2017", als auch das Versprechen von Klimkin und Hrynewytsch, das Inkrafttreten des neuen Bildungsgesetzes, wie es die Venedig-Kommission empfiehlt, zu verlegen. Besonders möchten alle nach dem Treffen mit Szijjártó diesen Satz von Ungarn hören: "Wir werden die Teilnahme der Ukraine am NATO-Gipfel in Juli nicht blockieren. Ihr Präsident wird zum Gipfel eingeladen".

Deshalb ist die Informationen, die die Behörde von Orban bereits Ende Juni veröffentlicht hatte, Ungarn werde doch die Teilnahme unseres Landes an diesem Gipfeltreffen blockieren, gelinde gesagt eine Überraschung für alle geworden. Eine Art kalte Dusche. Allerdings in der Tat nicht für alle.

"Das Vorhaben Ungarns, die Beschlüsse des bevorstehenden Gipfels Ukraine-Georgien-NATO zu blockieren, ist nicht das, worauf Kiew, Brüssel und Washington nach den ukrainisch-ungarischen Konsultationen, die vor kurzem in Transkarpatien abgehalten waren, gewartet hatten. Es ist aber das, was man erwarten konnte", sagte der Politologe Dmytro Tushanskij, Analytiker für ungarische Frage in Transkarpatien. "Und davor hat Peter Szijjártó nach diesen sehr optimistischen Konsultationen gewarnt".  

Wie ist dieser Angriff Budapests zu verstehen? Dass diese Attacke  zuallererst nicht gegen Kiew gerichtet ist. Das ist ein Versuch von Viktor Orban, ukrainische Karte im eigenen geopolitischen Spiel betreffs der Zusammenarbeit mit der NATO und Washington als einer Schlüsselfigur in der Allianz maximal auszuspielen. Auf den ersten Blick sieht es so aus, dass Budapest sich selbst im Licht steht, indem es ohnehin brüchiges Vertrauen seitens der NATO-Partner zerstört. In Wirklichkeit ist das der Firmenstil von Viktor Orban - durch die geschaffte Krise oder den Konflikt die Revidierung der Beziehungen zu verlangen und eine neue Qualität zu erreichen. Ungarns Positionen in der NATO sind äußerst schwach - sowohl bezüglich des politischen Einflusses, als auch betreffs des Status. Es hat doch einige Spionage-Skandale überlebt und hat als ein NATO-Mitglied verdächtig enge Beziehungen zu Moskau.  Dasselbe bezüglich der Beziehungen mit Washington, die es gelang, nur vor kurzem eben dank "der ukrainischen Karte" zu entfrosten. Viktor Orban ist mit das allem nicht verstanden und er erhöht erneut die Einsätze. Diese Situation ist der Situation sehr ähnlich, die sich Mitte Mai dieses Jahres gebildet hatte, als Ungarn eine Revidierung ganzer Zusammenarbeit der NATO mit der Ukraine forderte: dann gab es auch einen Brief, Forderungen, Erpressung.

Nach meiner Meinung muss sich Kiew wegen dieser Ausschreitung Budapests einstweilen keine besonderen Sorgen machen. Die ukrainische Position sieht logisch, vorhersehbar und konsequent aus. Bezüglich des nächsten Gipfels wird die Allianz ihr Wort sagen. Gleichzeitig muss die Ukraine verstehen, dass die Debatten mit Budapest für lange Zeit sind, deshalb muss man eigene Strategie und Taktik der Handlungen für die Zukunft entwickeln", gibt Dmytro Tuschanskij Ratschläge.

Tetjana Kogutytsch

nj