US-Senatoren einigen sich auf neue Russland-Sanktionen

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Senats, Bob Corker erklärte laut The Hill, der Senat wolle die Sanktionen gegen den Iran und Russland beschließen, wie es vor sechs Wochen gewesen wäre, sowie die vom Repräsentantenhaus entwickelten Sanktionen gegen Nordkorea. Corker und der republikanische Mehrheitsführer Kevin McCarthy hätten eine Vereinbarung getroffen, die ihnen erlauben würde, das Sanktionsgesetz „auf den Tisch des Präsidenten zu schicken.“

Ein Sprecher von McCarthy sagte, dass die Sanktionen gegen Nordkorea im Gesetz enthalten bleiben. Corker sagte aber, dass das Repräsentantenhaus ein Sondergesetzt über die Strafmaßnahmen gegen Nordkorea nach den Sommerferien verschieden werde.

Das US-Repräsentantenhaus hatte am Dienstag einen Gesetzesentwurf über neue Sanktionen gegen Russland, den Iran und Nordkorea mit 419 Stimmen gebilligt. Dem Gesetzesentwurf müssen der Senat und der Präsident Donald Trump zustimmen.

ch