Steinmeier fordert in OSZE auf, von der Krim nicht zu vergessen

08.12.2016 13:14

Ukrinform Nachrichten

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte bei der Eröffnung der 23. Sitzung des Außenministerrates der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Hamburg, er halte die anhaltende Gewalt im Donbass für nicht annehmbar, berichtet die Ukrinform-Korrespondentin in Deutschland.

„Das Waffenstillstandsabkommen wird ständig verletzt. Was im Osten der Ukraine geschieht, halte ich für inakzeptabel“, sagte der OSZE-Vorsitzende.

Er stellte fest, durch die Minsker Abkommen sei ein Weg für eine friedliche Lösung des Konflikts vorgeschlagen worden, aber für deren Umsetzung brauche man Bemühungen beider Seiten. Jetzt bewege sich der Prozess „zu langsam“. Die Waffenruhe sei ohne politischen Willen unmöglich, sagte der Leiter des deutschen Auswärtigen Amtes.

Steinmeier erklärte auch, dass man bei der Erwähnung der Ukraine auch von der Krim nicht vergessen sollte, zu der die OSZE immer noch keinen Zugang hat.

Am Gipfel in Hamburg (8./9. Dezember) nehmen mehr als 40 Minister und Vertreter aus 57 Mitgliedsländern und 11 internationale Organisationen teil. Die ukrainische Delegation vertritt der Außenminister Pawlo Klimkin.

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