Steinmeier fordert Sicherheit für OSZE-Mission im Donbass

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Ukrinform
Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier betrachtet als inakzeptabel die Angriffe und Drohungen gegen OSZE-Beobachter in der Ostukraine, und fordert, der Speziellen Beobachtungsmission die Normalarbeit zu gewährleisten.

Das erklärte er als Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am Mittwoch, berichtet die Ukrinform-Korrespondentin in Deutschland.

„Solche Angriffe, die auf die Verhinderung der Arbeit der zivilen unbewaffneten OSZE-Beobachtungsmission gerichtet sind, sind absolut inakzeptabel. Alle Seiten müssen in vollem Maße die Sicherheit der OSZE-Beobachter und Ausrüstung garantieren und deren ungehinderten Zugang auf dem ganzen Territorium des Landes, einschließlich der Konfliktzone, gewährleisten“, geht aus der verbreiteten Erklärung des Leiters des Auswärtigen Amtes hervor.

Die Erklärung erschien nach Berichten über neue Beschießungen der Beobachtungsmission, auch in der Nähe von Nowooleksandriwka. Die letzten Angriffe fügen nach Steinmeier nur Schwierigkeiten bei der Arbeit der Mission zu, zu denen auch Einschränkungen der Bewegungsfreiheit zählen, was mehrmals in den Berichten der Beobachter angegeben wurde.

Die Mission solle die Möglichkeit haben, ihr Mandat vollständig zu erfüllen, und diejenigen, wer sie daran hindert, sollen zur Rechenschaft gezogen werden, betonte der deutsche Außenminister. Er forderte auf, Vorfälle gründlich zu untersuchen und auf sie umgehend zu reagieren.

yv

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