Nach dem Referendum: Niederländischer Premier sieht EU-Ukraine-Assoziierungsabkommen in Gefahr

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Ukrinform
Der niederländische Regierungschef, Mark Rutte, hat das Ergebnis des Referendums über das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Ukraine „desaströs“ genannt. Das berichtet der TV-Sender NOS.

Es gibt die Möglichkeit, dass die Niederlanden das Abkommen nicht unterzeichnen, wenn auf der EU-Ebene und zwischen den politischen Parteien in den Niederlanden keine Einigung erzielt wird, sagte Rutte bei einem Treffen mit Parlamentariern der EU-Ländern in den Haag. Er hoffe jedoch, dass es nicht so weit komme.

Rutte sprach sich entschieden gegen den Referenden aus, besonders wenn es um zwischenstaatliche Abkommen geht.  

Das Referendum in den Niederlanden über das Assoziierungsabkommen fand am 6. April statt. 61 Prozent der Teilnehmer am Referendum stimmten mit "Nein“. Rund 38 Prozent votierten für den Vertrag.

ch

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